Aymaz: Vielen Dank für die Solidarität – Werde mich von den Anfeindungen nicht einschüchtern lassen

Pressemitteilung

Portrait Berivan Aymaz 2021

Zu den Anfeindungen durch türkische Medien gegen ihre Person erklärt Berivan Aymaz, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:

„Es ist leider bittere Realität, dass Akteure aus Politik, Wissenschaft oder Zivilgesellschaft in Deutschland immer wieder von türkischen Nationalisten angefeindet werden, oft über soziale sowie AKP-nahe Medien. Ich bin da keine Ausnahme. Nichtsdestotrotz ist dieser Umstand nicht hinnehmbar. Ganz bewusst werden Kritikerinnen und Kritiker immer wieder als ,Türkeifeinde‘ und ,PKK-Sympathisanten‘ markiert und zur Zielscheibe gemacht. So wird versucht, diese Kritikerinnen und Kritiker zu diskreditieren. Die traurige Erfahrung aus der Türkei zeigt leider auch, dass solche Zuschreibungen gewaltbereite Nationalisten auf den Plan rufen.

Die aktuellen Anfeindungen in den türkischen Medien ,Sabah‘ und ,Yeni Akit‘ gegen meine Person folgen genau diesem Mechanismus und stellen eine neue Gefahrenlage für mich persönlich dar. Doch die breite Welle der Solidarität, die ich in den vergangenen Tagen erfahren habe, das schnelle Agieren der Sicherheitsbehörden und die klaren Worte von Innenminister Reul geben nicht nur mir, sondern auch anderen Betroffenen Kraft. Dafür bin ich sehr dankbar. Das zeigt auch, dass für dieses Thema inzwischen eine hohe Sensibilität erreicht wurde, denn viel zu lange wurden Bedrohungen und Anfeindungen aus dem türkisch-nationalistischen Spektrum als vermeintlich innertürkischer Konflikt ausgeblendet.

Eines ist klar: Wir dürfen Versuche von Einflussnahme und Einschüchterung aus der Türkei bei uns keinesfalls zulassen. Ich werde meine Arbeit als demokratisch gewählte Abgeordnete unbeeindruckt von dieser Anfeindungskampagne fortsetzen. Dazu gehört für mich auch weiterhin selbstverständlich der politische Diskurs um die Frage, mit welchen Akteuren der Islamische Religionsunterricht in NRW zukünftig gestaltet werden soll, die der Ausgangspunkt der jüngsten Diffamierungen ist. Meine klare Positionierung gegen Nationalisten jeder Couleur, meine Aktivitäten für den Schutz von Menschenrechten, für Demokratie und für Minderheitenrechte in der Türkei werde ich ebenso unvermindert hörbar und sichtbar zum Ausdruck bringen – jetzt erst recht. Weder von den Handlangern des Autokraten Erdogan, noch von den völkischen und rechtsradikalen Nationalisten lasse ich mich einschüchtern. “