Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Ministerium hat unter Hochdruck gearbeitet
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von… weiterlesen
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener… weiterlesen
Deppermann/Schrumpf: CDU und Grüne beantragen Einladung von Ministerin Paul in den PUA V für März 2026
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die Fraktionen von CDU und Grünen werden heute die Einladung von Ministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr für eine… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Alle Kinder sollen gut vorbereitet in die Schule starten können
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Nordrhein-Westfalen fördert in Zukunft gezielt die Sprachkompetenz von Kindern im Jahr vor ihrer Einschulung und führt dazu landesweit verpflichtende ABC-Klassen… weiterlesen
Kinderschutz im kommerziellen Bereich weiter stärken
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP
Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) hat im vergangenen Jahr ein Gutachten zum Thema „Kinderschutz im kommerziellen… weiterlesen
Korte/Lucke: Diese Altschuldenlösung ist ein echter Meilenstein
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, hat das Land einen Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit… weiterlesen
Wille/Hansen: Wir unterstützen Kommunen, Ehrenamtler und Imker bei der gezielten Bekämpfung der Asiatischen Hornisse
Die Asiatische Hornisse sorgt in vielen Gemeinden für Einsätze und Aufregung. Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben daher drei Änderungsanträge zum Haushalt 2026 beschlossen, um… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Zeugin bestätigt: Ministerium setzte auf Fakten statt kommunikative Schnellschüsse
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Freitag drei weitere Zeuginnen vernommen. Dazu erklären Laura Postma, Sprecherin… weiterlesen