An diesem Montag hat Umweltminister Oliver Krischer gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, der Wasserverbände und der Bezirksregierungen… weiterlesen
Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung… weiterlesen
Creuzmann/Quik: Für starken Kinderschutz und Kinderrechte – erste Beauftragte für NRW bestellt
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Familienministerin Verena Schäffer hat heute die erste Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte vorgestellt. Petra Ladenburger ist für fünf Jahre von… weiterlesen
Grüne Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorsitzenden und neue Parlamentarische Geschäftsführerin
Pressemitteilung
Die Grüne Landtagsfraktion hat den freien Platz im Fraktionsvorsitz am heutigen Dienstag nachbesetzt. Die Abgeordneten wählten Mehrdad Mostofizadeh zum Fraktionsvorsitzenden. Gemeinsam mit Wibke… weiterlesen
Thoms/Schmitz: Wir modernisieren die psychische Gesundheitsversorgung in NRW
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, SPD und Grünen im Landtag
In Nordrhein-Westfalen leiden rund 2,1 Millionen Menschen an einer depressiven Störung, rund 800.000 an einer Angsterkrankung. Mit der Fortschreibung des… weiterlesen
Klocke/Ritter: Neue Landesbauordnung bringt Um- und Ausbaubooster, Bezahlbarkeit und Flexibilität
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Die schwarz-grüne Landesregierung hat an diesem Donnerstag den Entwurf des „Dritten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften… weiterlesen
Wir wollen unser Engagement für die Ukraine weiter ausbauen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs verteidigen die Menschen in der Ukraine ihr Leben, ihre Freiheit, ihr Land und den Frieden… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Islamistischer Anschlag wird weiter aufgearbeitet
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Zur heutigen Aktuellen Stunde zur politischen Aufarbeitung des Terroranschlags in Solingen vom 23. August 2024 und zur neuen Aktenlieferung aus dem Ministerium für Kinder,… weiterlesen
Wibke Brems zum Rücktritt von Josefine Paul und zur Vorstellung von Verena Schäffer als Ministerin
Pressemitteilung
Zum Rücktritt von Josefine Paul und zur Vorstellung von Verena Schäffer als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und… weiterlesen
Postma/Schrumpf: Polizei hat mit Hochdruck gefahndet und konnte Täter schnell fassen
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V hat in seiner heutigen Sitzung die einsatzleitenden Polizisten und den Wuppertaler Polizeipräsidenten vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen