In der im Mai 2019 veröffentlichten Wasserstoffstudie NRW wurde der Landesregierung empfohlen, eine Wasserstoff-Roadmap zu erarbeiten (https://www.wirtschaft.nrw/sites/default/files/asset/document/zusammenfassung_wasserstoffstudie_nr w-2018-04-02_v8.pdf). Viele Bundesländer hatten bereits eigene Strategien z.T. in Kooperation mit anderen Bundesländern veröffentlicht oder erarbeiteten diese zu dem Zeitpunkt. Im Herbst 2019 war in einem Positionspapier der Plattform in4climate zu lesen, dass die Landesregierung an einer Wasserstoff-Roadmap NRW arbeite (https://www.in4climate.nrw/fileadmin/Bilder/Pressefotos/Wasserstoffpapier/in4climatenrw-diskussionspapier-wasserstoff-als-schluessel-zur-erfolgreichen-energiewende.pdf). Für Anfang November 2020 hat nun die Landesregierung die Vorstellung ihrer Wasserstoff-Roadmap angekündigt. In der Zwischenzeit beschloss im Juni 2020 die Bundesregierung eine nationale Wasserstoffstrategie und im Juli 2020 legte auch die EU-Kommission eine Wasserstoffstrategie vor.
Während man davon ausgehen kann, dass Vertreterinnen und Vertreter der Industrie über die Plattform in4climate intensiv an dem Erarbeitungsprozess beteiligt wurden, ist unklar, wie andere relevante Akteure sich in den Prozess einbringen konnten. In NRW gibt es eine Vielzahl an kommunalen Akteuren, die sich mit dem Thema Wasserstoff auseinandersetzen, wie beispielsweise aus den von der Landesregierung geförderten Wasserstoffmodellregionen. Gerade von der Landesregierung geförderte Institutionen sollten in eine neue Wasserstoff-Roadmap eingebunden sein. Darüber hinaus verfügen eine Reihe von Unternehmen in Mittelstand und Industrie über praktische Erfahrung mit dem Energieträger Wasserstoff und könnten somit eine wichtige Rolle in einem dezentral organisierten Markthochlauf spielen, wie es bei den Erneuerbaren Energien erfolgreich praktiziert wurde. Beispielsweise Stadtwerke oder andere Energieversorgungsunternehmen könnten auch im Wasserstoffmarkt eine wichtige Rolle spielen. Ob und wie diese in die Erarbeitung der Wasserstoff-Roadmap eingebunden wurden und mit ihrer Perspektive zu
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Welche Akteure wurden bzw. werden in den Prozess der Erarbeitung der Wasserstoff-Roadmap NRW eingebunden?
2. Wie wurden die Erfahrungen aus laufenden oder abgeschlossenen Modellregionsprojekten in die Erarbeitung der Wasserstoff-Roadmap NRW eingebunden?
3. Wie konnten Akteure der Zivilgesellschaft beispielsweise Natur- und Umweltschutzverbände ihre Erwartungen an eine Wasserstoff-Roadmap NRW einbringen?
4. In welcher Form fand eine Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Wasserstoff-Roadmap NRW statt oder ist eine solche geplant?
5. Am 9. November 2020 wird die Landesregierung die Wasserstoff-Roadmap NRW der Öffentlichkeit vorstellen: Wann plant die Landesregierung den Landtag bzw. die betroffenen Fachausschüsse über die Wasserstoff-Roadmap NRW zu informieren und somit einzubinden?