Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie es mich ganz klar sagen:… weiterlesen
Parlament
Julia Eisentraut: „’Kernfusion ist immer 30 Jahre entfernt‘ – und das seit 70 Jahren“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Fusionskraftwerken
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Die von der FDP thematisierte Kernfusion ist mittlerweile… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir kommen nur voran, wenn Bundesrecht und Landesrecht kohärent sind“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Kommunalen Wohnungsbau
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin Aymaz! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute mal wieder mittags, also… weiterlesen
Dennis Sonne: „Ein weiterer Schritt hin zu einer Drogenpolitik, die auf Verantwortung, Wissen und Gesundheitsschutz setzt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Drug-Checking
Der Antrag „Drug-Checking in Nordrhein-Westfalen einführen, um den Gesundheitsschutz von Konsumentinnen und Konsumenten zu verbessern und Leben zu retten“ Dennis… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Junge Menschen sind weder faul, verdorben oder böse noch brutal oder respektlos“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von FDP und "AfD" zu Jugendkriminalität
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich würde mit Erlaubnis des Präsidenten… weiterlesen
Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Justizministerium will heimliches, voyeuristisches Fotografieren von Frauen unter Strafe stellen. Unterstützung kommt aus NRW. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat angekündigt1… weiterlesen
Drug-Checking in Nordrhein-Westfalen einführen, um den Gesundheitsschutz von Konsumentinnen und Konsumenten zu verbessern und Leben zu retten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen setzt vorrangig auf Prävention, Aufklärung und pädagogische Maßnahmen, um insbesondere junge Menschen frühzeitig… weiterlesen
Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien in Deutschland vor existenzielle Herausforderungen. Gerade die… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wissenschaft braucht Öffentlichkeit, braucht Vielfalt und braucht Haltung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Wissenschaftskommunikation
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wissenschaftskommunikation klingt für viele erst einmal nach einem… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Das ist Ihre Politik, die sich jeder Glaubwürdigkeit entzieht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Das Pendel der AfD-Fraktion schwingt wie… weiterlesen