Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Mal stellt die FDP eine Anfrage und… weiterlesen
Parlament
Lena Zingsheim-Zobel: „Wer Bildung will, der ermöglicht Chancen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Prüfungssprache Deutsch"
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Ich frage mich wirklich, ob die AfD einfach nur… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Das tatsächliche Märchen ist, dass die FDP am Erreichen der Klimaschutzziele überhaupt interessiert sei“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu klimaneutraler Wirtschaft in NRW
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die FDP möchte heute über Märchen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es ein Irrglaube, zu denken, es könnte einen selbst nie betreffen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur EU-Verbraucherkreditrichtlinie
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Vielen Dank für den Antrag zum Thema „Schuldnerberatung“, Frau Blask. In der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Eine spürbare Entlastung für Vereine, für gemeinnützige Organisationen und auch für kirchliche Träger“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Ehrenamt
Der Antrag „Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten“ Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grüne im Landtag – Drucksache… weiterlesen
Achtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 18/15921 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, Artikel 1 des oben genannten Gesetzentwurfs… weiterlesen
Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen I. Ausgangslage Die internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem steht weltweit für… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Die Umsetzung dieses Gesetzes würde massiv in die verfassungsrechtlich vorgesehene kommunale Selbstverwaltung eingreifen“
Zum Entwurf der "AfD" für ein Schwimmbäder-Gesetz - zweite Lesung
Marc Zimmermann (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jetzt also ein Gesetzentwurf der… weiterlesen