I. Ausgangslage Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN will Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen. Das Land soll eines… weiterlesen
Parlament
Zur Halbzeit der Agenda 2030: die globalen Nachhaltigkeitsziele in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Im Jahr 2015 verabschiedete die Weltgemeinschaft in New York die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung und die „Sustainable… weiterlesen
Dritte Orte in Nordrhein-Westfalen – Raum für kulturelle Begegnung schaffen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Das leerstehende Ladenlokal am Markt, die denkmalgeschützte Scheune, die Traditionskneipe, das Jugendkulturzentrum, die Bibliothek oder die ehemalige Schule… weiterlesen
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag für eine Änderung zum Baugesetzbuch
A. Problem Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien wird mittel- bis langfristig die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschafts- und Industriestandorts sichern und… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „So kann diese Herausforderung der Wärmewende einfach nicht gelingen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Gebäudeenergiegesetz
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als FDP belegen Sie mit diesem… weiterlesen
Dennis Sonne: „Im Bildungssystem mit all seinen Facetten soll Chancengerechtigkeit grundgesetzt sein“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Lese-Rechtschreibstörung & Rechenschwäche
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin ich ein wenig irritiert über die… weiterlesen
Jule Wenzel: „In dieser Enquete sind wir Demokrat*innen gefordert“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung einer Enquetekommission „Krisen und Notfallmanagement“
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir debattieren heute über einen Antrag,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Das sind wichtige Aufgaben in der Justiz“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Justizwachtmeister-Ausbildung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn Bürgerinnen und Bürger in Kontakt… weiterlesen
Dennis Sonne: „Chancengleichheit nur mit inklusiver Bildung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Einsetzung einer Enquete-Kommission "Chancengleichheit"
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es gibt ein sehr bekanntes Zitat… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir als Demokratinnen und Demokraten müssen alles für dieses „Nie wieder“ tun“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zum 30. Jahrestag des Anschlages von Solingen
Der Antrag „Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen gegen Rassismus und Diskriminierung“ Verena Schäffer (GRÜNE):… weiterlesen