Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich darf hier heute zu einem Antrag der SPD zur Transformation der Arbeitswelt reden – ein sehr aktuelles Thema, das uns alle sehr beschäftigt.
Wie die SPD-Kollegen richtig feststellen, ist die Situation auf dem Arbeitsmarkt aktuell eigentlich zufriedenstellend. Wie sie jedoch weiterhin feststellen, stehen wir vor tiefgreifenden Veränderungen und Herausforderungen, die durch die Transformation des Arbeitsmarkts getrieben werden.
Es ist aber schon seltsam, dass viele Punkte aus dem Antrag aus der von der SPD selbst beantragten Enquetekommission „Transformation der Arbeit“ stammen, die Enquete selber aber mit keinem Wort erwähnt wird.
Die Transformation wird durch die Demografie, durch die Nachhaltigkeit und vor allem durch die Digitalisierung getrieben. Die Digitalisierung verändert nicht nur Arbeitsinhalte und Prozesse, sondern stellt auch neue Anforderungen an die Beschäftigten.
Dabei besteht die Gefahr, dass der Einsatz digitaler Technologien zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse zugunsten der Unternehmen führen könnte. Es liegt daher in unserer Verantwortung sicherzustellen, dass die Transformation für bessere Bedingungen der Beschäftigten und nicht gegen die Beschäftigten gestaltet wird.
Ich möchte hier auf drei bedeutende Landesinitiativen eingehen, die darauf abzielen, Veränderungsprozesse für Beschäftigte und Unternehmen erfolgreich zu gestalten.
Beispielsweise hat das Projekt „Arbeit 2020“ Wege und Instrumente entwickelt, um die mit der Digitalisierung einhergehende Entwicklung und Veränderung sozialpartnerschaftlich zu gestalten. Durch den Dialog zwischen Betriebsräten, Beschäftigten und Unternehmen wurden zahlreiche Zukunftsvereinbarungen und betriebliche Zielbilder entwickelt, die die weitere Zusammenarbeit zur Gestaltung der Digitalisierung verbindlich machen.
Ein anderes Beispiel ist die „Initiative Wirtschaft & Arbeit 4.0 in Nordrhein-Westfalen“, eine Kooperation von Landesregierung, Gewerkschaften, Arbeitgebern und der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Gemeinsam werden hier Wege gesucht, um die Digitalisierung zu gestalten, damit der Fortschritt den Menschen dient und die Arbeit flexibler, sicherer und interessanter wird. Diese Initiative vernetzt vorhandene Kompetenzen und strebt die konsequente Nutzung der mit der Digitalisierung verbundenen Chancen für die Menschen und die Wirtschaft an.
Abschließend möchte ich das Förderprogramm „Fit für die Zukunft“ erwähnen, welches Unternehmen und ihre Beschäftigten in Transformationsprozessen, insbesondere im Rheinischen Revier und im nördlichen Ruhrgebiet, unterstützt. Angesichts der Kohleausstiegs müssen Unternehmen ihre Produkte und Dienste neu ausrichten. Das Beratungsangebot „Fit für die Zukunft“ bietet schnelle und unbürokratische Hilfe und setzt auf die Beteiligung der Beschäftigten, um betriebsspezifische Lösungen zu erarbeiten.
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir weiterhin Initiativen anbieten und weiterentwickeln, um den Herausforderungen der Digitalisierung erfolgreich zu begegnen und Zug um Zug Arbeitsplätze zu schaffen. Wie Sie aus meinen vorausgehenden Ausführungen erkannt haben, gibt es auch schon gute Programme in NRW.
In diesem Sinne überweisen wir den Antrag der SPD gerne an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)