Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! In einem Punkt stimme ich mit Herrn Hübner nicht überein: Michael… weiterlesen
Parlament
Dr. Ruth Seidl: „Die Verantwortung für die Schulzeitverkürzung und den doppelten Abiturjahrgang tragen der Bund und die Länder gemeinsam“
CDU-Antrag zum doppelten Abiturjahrgang
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kaiser, man hatte eben das Gefühl, dass Sie sich nicht… weiterlesen
DS 16/1572 Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem und Regelungsbedürfnis Nordrhein-Westfalen hat mit Wirkung vom 21. November 2006 die im Rahmen der Föderalismusreform vom Bund zum… weiterlesen
Reiner Priggen: „Es gibt keine Lücke bei der Stromversorgung. Das ist völliger Unfug!“
FDP-Antrag auf Aktuelle Stunde zur Energiepolitik
Reiner Priggen (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Als ich die beiden Anträge von CDU und FDP gelesen… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir hatten noch nie einen Bundesumweltminister, der sich so wenig für Umwelt und für Klima eingesetzt hat wie dieser. Das muss ein Ende haben.“
FDP-Antrag auf Aktuelle Stunde zur Energiepolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben einige Fragen der FDP gehört. Gleich gehe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist konsistente Politik: konsequent für Kommunen und Länder, für bessere Bildung, für Kita-Ausbau, für eine ökologische Wende in Nordrhein-Westfalen.“
Haushalt 2012
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vorweg – weil die CDU es offensichtlich bis jetzt… weiterlesen
Arndt Klocke: „Man muss das vorhandene Datenmaterial nutzen, um eine vernünftige Verkehrsstrategie zu entwickeln“
Antrag der Piraten-Fraktion zu Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion der Piraten, ich würde… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir sorgen für einen flexiblen Mitteleinsatz und sichern das umfangreiche Bahnangebot mit zusätzlichen 30 Millionen € für den Schienenpersonennahverkehr ab“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum ÖPNV:
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes Nordrhein-Westfalen kommen wir… weiterlesen
Rolf Beu: „NRW bleibt Herzland des Fernverkehrs“
CDU Antrag Nahverkehr ausbauen, Fernverkehr verbessern
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe den Antrag zweimal gelesen und mich jedes Mal gefragt,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Der umfassender Antibiotikaeinsatz ist ein Offenbarungseid der sogenannten modernen Tierhaltung“
Antrag der Piraten zu Medikamenten in der Tieraufzucht
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schulze Föcking, warum werde ich den Verdacht nicht los,… weiterlesen