Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion der Piraten, ich würde… weiterlesen
Parlament
Rolf Beu: „Wir sorgen für einen flexiblen Mitteleinsatz und sichern das umfangreiche Bahnangebot mit zusätzlichen 30 Millionen € für den Schienenpersonennahverkehr ab“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum ÖPNV:
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes Nordrhein-Westfalen kommen wir… weiterlesen
Rolf Beu: „NRW bleibt Herzland des Fernverkehrs“
CDU Antrag Nahverkehr ausbauen, Fernverkehr verbessern
Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe den Antrag zweimal gelesen und mich jedes Mal gefragt,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Der umfassender Antibiotikaeinsatz ist ein Offenbarungseid der sogenannten modernen Tierhaltung“
Antrag der Piraten zu Medikamenten in der Tieraufzucht
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schulze Föcking, warum werde ich den Verdacht nicht los,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir brauchen weiterhin starke Institutionen für die Verbraucherinnen und Verbraucher“
Antrag von SPD, GRÜNE und FDP Datenschutz und Datensicherheit verbessern
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der geschätzte Kollege van den Berg hat gerade damit angefangen –… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „OWL soll Modellregion für die praktische Medizinerausbildung werden“
Antrag der CDU zur Schaffung einer medizinischen Fakultät OWL
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Glückwunsch, Herr Nettelstroth, zu Ihrer ersten Rede. Es ist auch… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist ein guter Kompromiss“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur NRW.Bank
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sachverhalt ist eben schon erläutert worden. Es geht um mehr… weiterlesen
Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Große Anfrage 2:
Im Koalitionsvertrag haben sich die SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen auf folgendes für „Bergschäden und Restseen“ verständigt:… weiterlesen
DS 16/1470 Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage und Herausforderungen Maklercourtagen in Deutschland sind im internationalen Vergleich sehr teuer und diese Vermittlungskosten müssen zudem in erster… weiterlesen
DS 16/1468 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A Problem Rat, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Kreistag, Landrätinnen und Landräte bilden eine Verantwortungsgemeinschaft. Dies soll zukünftig wieder in einer… weiterlesen