I. Ausgangslage: Die TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG (TSTG) in Duisburg wurde 1894 gegründet und 2001 von ThyssenKrupp… weiterlesen
Parlament
Europa und Nordrhein-Westfalen brauchen einen stärkeren EU-Haushalt
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 7./8. Februar 2013 haben sich die Staats- und Regierungschefs auf die Grundzüge für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)… weiterlesen
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Gestaltungsspielräume und Entscheidungsfreiheit bei der Vergabe der Wasserversorgung und sozialer Dienstleistungen müssen erhalten bleiben.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Verhandlungen über den Vorschlag der EU-Kommission (KOM(2011) 897 endgültig) vom 20. Dezember 2011 zur Schaffung einer EU-Richtlinie… weiterlesen
Horst Becker: „Glaubwürdigkeit hat auch etwas damit zu tun, dass Verträge eingehalten werden“
Gemeinsamer Antrag zum Bonn-Berlin-Gesetz
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer die Geschichte des Berlin/Bonn-Gesetzes und des Ausgleichs verfolgt, der kann,… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Wir wollen an den Hochschulen die Weichen hin zu neuen und zeitgemäßen Formen der Beteiligung und Partizipation stellen“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Hochschulautonomie
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum brauchen wir ein neues… weiterlesen
Andrea Asch: „Es muss darum gehen, alle Energie in den Bau von Plätzen vor Ort zu leiten“
Antrag der CDU-, FDP- und Piraten-Fraktion zum U3-Rechtsanspruch
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Bund, Länder, Kommunen, Träger und natürlich nicht zuletzt die Einrichtungen… weiterlesen
Jutta Velte: „Wir wollen Mehrstaatigkeit, wir wollen eine Herabsetzung der Anspruchseinbürgerung“
Antrag der Piraten-Fraktion zur Abschaffung der Optionspflicht
Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen erschüttert ob Ihrer Rede, Frau… weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Nationalpark ist und bleibt auf der politischen Agenda, weil er das Zukunftsprojekt ist“
Antrag der FDP-Fraktion zur Beendigung der Nationalparkpläne in der Senne
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beifall der jungen Wilden aus der CDU spiegelt… weiterlesen
Josefine Paul: „Innovation alleine kommt nicht davon, dass man dem Kind einen neuen Namen gibt“
Antrag der Piraten-Fraktion zum Kommunalsport
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hausmann, das waren zum Schluss recht interessante Auslassungen und Einlassungen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was uns wirklich unterscheidet, dass ist der Ansatzpunkt der Solidarität oder der fehlenden Solidarität“
Antrag der CDU-Fraktion zur Reform des Länderfinanzausgleichs
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Jung, Sie und Ihre Fraktion haben einen Antrag vorgelegt,… weiterlesen