A Problem I. Die Befugnis der Polizei zur Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel zur Verhütung von Straftaten in… weiterlesen
Parlament
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zum Zensusgesetz 2011
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Das Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011 AG NRW – vom 16. November 2010… weiterlesen
Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland
Antrag von SPD und Grünen
I. Ausgangslage Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist insbesondere in den Wachstumsregionen des Landes durch einen zunehmenden Mangel an bezahlbarem Wohnraum… weiterlesen
Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen
Antrag von SPD und Grünen
1. Ausgangslage Die Europäische Kommission hat am 14. November 2012 einen Richtlinienvorschlag unterbreitet, der zum Ziel hat bis zum Jahr… weiterlesen
Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
Antrag von SPD und Grünen
I. Ausgangslage Wissenschaft und Forschung brauchen arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen, die ausreichend Raum lassen für Innovationsentwicklung und Nachwuchsförderung und gleichermaßen den Anforderungen… weiterlesen
Inklusion im Sport voranbringen – Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern
Antrag von SPD und Grünen
Die im März 2009 durch die Ratifizierung durch Bundestag und Bundesrat auch in Deutschland in Kraft getretene UN-Konvention zu den… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Wesentliche Aufgaben sind die Alphabetisierung und die Grundbildung“
Unterrichtung zur Weiterbildungskonferenz NRW
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Ziel grüner… weiterlesen
Dr. Ruth Seidl: „Für die Verbesserung des Studienangebots stehen mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Hochschulen
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch noch einmal zu Ihrer Erinnerung, Frau Freimuth: In der Tat… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieser Einzelplan ein guter Beleg dafür, wie man mit kleinen Schritten und konsequentem Durchforsten zu Einsparungen kommt“
HH 2013 Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Golland, ich bin von Ihnen einiges gewöhnt. Aber Sie… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Beim Landesentwicklungsplan geht Qualität in der Aufstellung vor Schnelligkeit in der Verabschiedung“
HH 2013 Landesplanung
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich finde es ausgesprochen… weiterlesen