Stromspeicher sind – neben Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Wind und Sonne – ein wesentlicher Baustein einer zunehmend auf… weiterlesen
Parlament
Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag Nordrhein- Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags NRW
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
A Problem Nach § 15 Absatz 3 AbgG in Verbindung mit dem Grundsatzbeschluss des Landtags vom 31.5.2012 werden die Abgeordnetenbezüge… weiterlesen
Monika Düker: „Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Präsident! Am 12. Mai titelte die Online-Ausgabe der „Welt“ im Vorgriff auf… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die CDU hat uns mit dieser Aktuellen Stunde ganz weit auf die innenpolitische Fallobstwiese geführt.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zur Kriminalitätsrate in NRW
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In dieser Debatte ging es schon viel um Obst, um Äpfel… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Rot-Grün will maximal ein Drittel dessen wieder einsammeln, was unter Schwarz-Gelb schon in Deutschland Recht und Gesetz war.“
Antrag von CDU und FDP zu Steuererhöhungen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lindner hat ja großes Kino hier erwartet. Letzte Woche… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Hohe Mieten belasten vor allem Familien mit Kindern.“
Antrag von SPD und Grünen zur Eindämmung von Mieten
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich die einschlägigen Magazine der letzten… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es macht Sinn, zunächst auszuwerten, wie das Instrument Zweckentfremdungsverordnung gewirkt hat“
Antrag der Piraten zu Zweckentfremdung von Wohnungen
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Herr Schemmer hier ans Mikrofon geht und… weiterlesen
Andrea Asch: „Eine solche Regelung geht nur im Einvernehmen mit den Kommunen, die das dann tragen müssen.“
Antrag der FDP zu gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Es stimmt, das Leben mit Kindern ist… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir müssen die Netzneutralität durchschlagskräftig im Telekommunikationsgesetz verankern.“
Antrag von SPD und Grünen zur Netzneutralität
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man auf die gut zwanzig Jahre zurückblickt, die das World… weiterlesen
Oliver Keymis: „Es ist uns Europäern bisher immer gelungen, diese Handelsabkommen so zu gestalten, dass die kulturelle Vielfalt, die Meinungsvielfalt und der Medienpluralismus gewahrt bleiben.“
Antrag von SPD und Grünen zum Freihandelsabkommen EU - USA
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin gehört, es gibt noch einen Entschließungsantrag von der… weiterlesen