A Problem und Regelungsbedarf Die Folgen des anthropogen verursachten Klimawandels sind weltweit und auch in Nordrhein-Westfalen bereits deutlich sicht- und… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Komplizierter, aber konsequenter Prozess“
Restrukturierung WestLB
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Kompromiss für faire Spielregeln“
Kreisumlage
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Größere Dynamisierung möglich“
Kommunales Finanzmanagement
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Hans Christian Markert: „Vorsorge durch Kanalfunktionsprüfung“
Landeswassergesetz
Rede von Hans Christian Markert MdL
Mehrdad Mostofizadeh: „Mit diesem Gesetz mehr Balance finden“
Kommunales Ehrenamt
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL
Reiner Priggen: „Sinnvoll, dass NRW zügig nachzieht“
Glücksspiel-Staatsvertrag
Rede von Reiner Priggen MdL, Fraktionsvorsitzender
Ds. 16/84 zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Restrukturierung der WestLB“
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
§ 2 des Gesetzes wird wie folgt geändert: 1. Die Sätze 1 und 2 werden Absatz 1. 2. Folgender Absatz… weiterlesen
Ds. 16/58 Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW sowie zur Anpassung des Landeszustellungsgesetzes an das De-Mail-Gesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Artikel 1 Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW (VwVG NRW) Auf Grund des Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes vom 1…. weiterlesen
Ds. 16/48 Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A Problem Die ehrenamtliche Tätigkeit als Ratsmitglied, Kreistagsmitglied, Mitglied einer Bezirksvertretung oder eines Ausschusses soll mit beruflichen Verpflichtungen vereinbar sein…. weiterlesen