A. Problem Die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist landesrechtlich bisher lediglich für… weiterlesen
Parlament
Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
1. Ausgangslage Das Energiesystem richtet sich künftig stärker dezentral aus. Dabei rücken die Konzessionen für die Strom- und Gasverteilnetze in… weiterlesen
Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
I. Die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Von den erwerbsfähigen Erwachsenen zwischen 18 und 64 Jahren können… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Symbolprojekte helfen dem Ruhrgebiet an der Stelle überhaupt nicht weiter.“
Antrag von CDU und FDP zu newPark
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, ich finde es absolut… weiterlesen
Mario Krüger: „Wenn man dieses Thema überhaupt anpacken will – wir sehen keinen akuten Handlungsbedarf –, kann das nur für die Kommunalwahl 2020 gelten.“
Antrag der Piraten zu Sperrklauseln
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Herr Herrmann, ich bin schon etwas verwundert darüber, dass Sie in… weiterlesen
Matthi Bolte: „Unsere Freiheit steht auf dem Spiel.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Überwachungsskandal
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gesamte Plenarwoche steht ja ein Stück weit unter dem Eindruck… weiterlesen
Ali Bas: „Pädagogische Freiheit möchte ich auch weiterhin haben wollen; denn unsere Lehrerinnen und Lehrer wissen doch selbst am besten, was gut für unsere Kinder ist.“
Antrag der FDP zu Defiziten in der Rechtschreibung
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst einmal eine Feststellung: An unseren Grundschulen in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ihr Antrag ist in der Sache vernünftig und fundiert beschrieben.“
Antrag der Piraten zu "Lizenz Box"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte auch ich mich bei der Piratenfraktion bedanken, dass… weiterlesen
Sigrid Beer: „Seit 2010 haben wir massiv Stellen für den gemeinsamen Unterricht bereitgestellt.“
Antrag der CDU zu Konnexität und Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da bin ich ganz froh, dass ich das Ausschussprotokoll… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das Stichwort ‚Feinstaub‘ ist ein ganz wichtiger Aspekt bei der Frage, was sich ändern muss.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Binnenschifffahrtsinitiative
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sie haben das wahrscheinlich in den ersten beiden Wortbeiträgen schon festgestellt: Es… weiterlesen