A Problem Mit den fünf Gesetzen zur Befristung des Landesrechts aus den Jahren 2004 und 2005 hat Nordrhein-Westfalen das gesamte… weiterlesen
Parlament
Straftaten mit antisemitischem Hintergrund im ersten Halbjahr 2012
Kleine Anfrage 115:
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 115 vom 10. Juli 2012 der Abgeordneten Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – rechts in NRW im ersten Halbjahr 2012
Kleine Anfrage 116
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 116 vom 10. Juli 2012 der Abgeordneten Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wibke Brems: „Alle Industrieländer stehen in der Verantwortung“
Klimaschutzgesetz
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen
Daniela Schneckenburger: „Viel Lob für den dialogischen Prozess“
Mittelstandsgesetz
Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)
Matthi Bolte: „Verfassungskommission für mehr Demokratie“
Verfassungsänderungen
Rede von Matthi Bolte MdL, netzpolitischer Sprecher
Rolf Beu: „Flexibler durch Neuverteilung der pauschalen Fördermittel“
ÖPNV-Gesetz
Rede von Rolf Beu MdL, Sprecher für Bahnpolitik
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Andrea Asch: „Wahlfreiheit durch ausreichend viele Betreuungsplätze“
Kita-Ausbau
Klug in die Zukunft investieren: Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld!
Mehrdad Mostofizadeh: „Zusammenarbeit muss wirtschaftlich sein“
Umsatzsteuerpflicht
Rede von Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher
Andrea Asch: „Jetzt nachholen“
Belastungsausgleich Jugendhilfe
Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe