Ausgangssituation Das Gebot des Fair Play ist ein elementarer Bestandteil des Sports. Neben der Einhaltung der jeweils sportspezifischen Regeln, bedeutet… weiterlesen
Parlament
Öffentlich-rechtliches Telemedienangebot für Beitragszahlerinnen und –zahler verbessern (Abschaffung der 7-Tage-Frist)
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Die Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis90/Die Grünen sieht die Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor, zum Beispiel durch den schrittweisen… weiterlesen
Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 9 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ist eine kontinuierliche Aufgabe, die jeweils nach den sich wandelnden Entwicklungen und Bedarfslagen neu justiert werden muss…. weiterlesen
Sigrid Beer: „Der Vorgang ist transparent, der Prozess dauert an, und es gibt noch keine Entscheidung“
Antrag auf Aktuelle Stunde von CDU und Piraten zum Effizienzteam
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Wedel, die Qualität Ihrer Ausführungen haben Sie… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen Vermögen des Landes in den Landeshaushalt transparent eingliedern“
Gesetzentwurf zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den geschichtlichen Aufriss hat bereits Frau Kollegin Gebhard gemacht. Jetzt gibt… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir wollen eine schrittweise Einführung der Werbefreiheit und Entlastung der von der Beitragsumstellung besonders betroffenen Gruppen“
Entschließungsantrag von SPD und GRÜNEN zu Rundfunkgebühren
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mich den Worten meines Vorredners Vogt… weiterlesen
Monika Düker: „Nordrhein-Westfalen ist beim Flüchtlingsschutz bundesweit ganz vorne mit dabei.“
Entschließungsantrag von SPD und GRÜNEN zu Abschiebungsmoratorium für Flüchtlinge
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lohn, es wird Sie überraschen: Ich werde nicht… weiterlesen
Mario Krüger: „Sie sollten Ihren Streit in den entsprechenden Gremien austragen“
Antrag der CDU zur Kommunalaufsicht
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines vorab sagen: Inwieweit das Innenministerium hier… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir liegen in NRW bei den Masernimpfungen wesentlich über der Quote anderer Bundesländer.“
Antrag der FDP zur Verhinderung von Masern
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Antrag der FDP-Fraktion stellt… weiterlesen
Rolf Beu: „Statt schon viel früher umzudenken und in den Erhalt von Straßen und in den ÖPNV zu investieren, wurde in immer neue Straßen investiert.“
Antrag der Piraten zum Verfall der Infrastruktur im ÖPNV
Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrter Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werter Herr Bayer, völlig richtig ist, dass die… weiterlesen