Parlament
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Sie erweisen der Jagd und dem Anliegen der gesamten Jägerschaft einen Bärendienst.“
Antrag der CDU zur Jagd
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Helau statt Horrido, Herr Deppe! „Närrischer Landtag“ war allerdings gestern! (Zurufe von der CDU: Oh!) Herr… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir werden sehr klarstellen, dass die Tagespflege einen eigenen Bildungsauftrag hat.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Professionalisierung der Kindertagespflege
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Die Kindertagespflege hat einen ganz eigenen Stellenwert… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Schaffung und Förderung von Akzeptanz und Inklusion in Schul- und Kita-Alltag ist hier ein wichtiges Ziel.“
Antrag der FDP zur Benachteiligung von Kindern mit Diabetes
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Versorgung von Kindern und… weiterlesen
Kindertagespflege weiter professionalisieren und qualitativ absichern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Die Bedeutung der Kindertagespflege hat sich in den letzten Jahren erheblich gewandelt. Sie ist ein fester Bestandteil der Betreuungslandschaft… weiterlesen
Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
I. Ausgangslage Optionspflicht CDU/CSU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf Bundesebene darauf verständig, die sogenannte Optionspflicht für in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das sind schon für über 2 Milliarden Euro Wünsche, für die die FDP keine Deckungsvorschläge für diesen Landeshaushalt vorweisen kann.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Haushaltskonsolidierung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lindner, es wundert nicht, dass Sie die Rede frei… weiterlesen
Martina Maaßen: „Die Rente mit 63 kommt fast ausschließlich älteren männlichen Facharbeitern mit lückenlosen Erwerbsbiografien zugute.“
Antrag der FDP zur Rente
Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich verrate Ihnen… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Das oberste Ziel in der Abfallpolitik ist nicht das Recycling, sondern die Vermeidung.“
Antrag der CDU zur Erhöhung der Recyclingquote
Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, lieber Herr Kollege Deppe, freut es mich außerordentlich,… weiterlesen
Monika Düker: „Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung stellt kein angemessenes Instrument für die Strafverfolgung dar.“
Antrag der Piraten zur Vorratsdatenspeicherung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gleichung, dass mit der Menge von angehäuften Daten… weiterlesen