Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Anhaltende Unruhe) – Wir lassen die Diskussion einmal ein bisschen laufen, denn… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese Grunderwerbsteuererhöhung ist moderat und in diesen Zeiten angemessen.“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Grunderwerbssteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Optendrenk, ich glaube, wir müssen doch noch die eine… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Dieses Gesetz ist ein klares Bekenntnis zum aktivierenden Behandlungsvollzug mit dem Ziel der Resozialisierung.“
Gesetzentwurf zum Strafvollzug
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Westfalenpost“ titelte am 24…. weiterlesen
Monika Düker: “ Ich finde Abschiebehaft grundsätzlich eines Rechtsstaates unwürdig.“
Gesetzentwurf zur Neuregelung der Abschiebehaft
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade in zweiter Lesung ein neues Strafvollzugsgesetz mit einem… weiterlesen
Oliver Keymis: „Die eigentliche Arbeit beginnt mit dem heutigen Beschluss, und darauf freue ich mich.“
Gesetzentwurf zum Kulturfördergesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Prof. Dr. Dr. Sternberg, offenbar ist es vor Ihrem Gesicht so finster… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Für die Bundesregierung scheint das Bildungs- und Teilhabepaket eher eine Art Sparschwein zu sein.“
Gesetzentwurf zum Bildungs- und Teilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, mit dieser Gesetzesänderung stellen wir… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Für die Bundesregierung scheint das Bildungs- und Teilhabepaket eher eine Art Sparschwein zu sein.“
Gesetzentwurf zum Bildungs- und Teilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, mit dieser Gesetzesänderung stellen wir… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben die Zahl der Ausbildungsplätze innerhalb von vier Jahren verdoppelt“
Gesetzentwurf zur Finanzierung der Altenpflegeausbildung
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu einer guten Pflege gehört… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben die Zahl der Ausbildungsplätze innerhalb von vier Jahren verdoppelt“
Gesetzentwurf zur Finanzierung der Altenpflegeausbildung
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu einer guten Pflege gehört… weiterlesen
Wibke Brems: „Erneuerbare sind die Zukunft. Das hat E.ON verstanden, nur leider die Bundesregierung immer noch nicht.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und Piraten zu E.on
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ein… weiterlesen