Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 5,5 Millionen Jugendliche und junge Erwachsene in Europa wollen endlich… weiterlesen
Parlament
Dr. Ruth Seidl: „Wir wollen das Prinzip „Grundgehalt, feste Funktionsleistungsbezüge und variable Leistungsanteile“ nicht aufweichen.“
Antrag der Piraten zur Bezahlung von Hochschulrektoren
Dr. Ruth Seidl (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die öffentliche Diskussion über Managergehälter in der Wirtschaft wird in dieser… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ökologisierung der europäischen Agrarpolitik – das ist kein Luxus, das ist zwingende Notwendigkeit angesichts des Debakels in der Natur, das wir erleben.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Bäuerlichen Landwirtschaft
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn eine neue Agrarförderperiode ansteht, entscheiden wir jedes Mal darüber, wie… weiterlesen
Wibke Brems: „So schafft Deutschland die nicht nur von uns Grünen, sondern auch von Klaus Töpfer geforderte wichtige ökologische industrielle Revolution auf keinen Fall. Das ist nicht nur ein Armutszeugnis für den Bundesumweltminister.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von SPD und GRÜNEN zur Energieeffizienz
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Steigerung der Energieeffizienz ist ein wichtiger Pfeiler der… weiterlesen
Wibke Brems: „Die FDP ist sich noch nicht einmal zu schade dafür, offen die Entschleunigung der Energiewende zu fordern.“
Antrag der FDP zur Energiewende
Wibke Brems (GRÜNE): Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Schritt vor, drei Schritte zurück – so… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir debattieren richtigerweise heute nicht nur über den Schutz der Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch über Zugriffe auf Unternehmensdaten.“
Antrag der Piraten zu Überwachungsprogrammen
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wäre tatsächlich gespannt, was Herr Dr. Paul so während meines… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es muss insgesamt unser Ziel sein, Gewalt in der Gesellschaft zurückzudrängen, Ursachen und Bedingungen dafür zu diskutieren.“
Antrag der CDU zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in meiner letzten Plenarrede zu dem Thema „Blockupy“ –… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich verspreche mir eine Vitaminspritze für unser demokratisches System in Nordrhein-Westfalen.“
Gemeinsamer Antrag zu Einsetzung einer Verfassungskommission
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beschließen wir gemeinsam die Einsetzung einer… weiterlesen
Andrea Asch: „Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf U3-Betreuung bedeutet vor allem für junge Eltern einen großen Schritt in Bezug auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 1. August ist in Deutschland in der Tat ein wichtiger… weiterlesen
Josefine Paul: „Dass wir wissenschaftliche Studien für den Gesamtbereich Fußball, für die Ge-samtentwicklung Fußball und auch für die polizeiwissenschaftlichen Aspekte brauchen, steht außer Frage.“
Antrag der Piraten zur Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu diesem Antrag fünf Punkte nennen. Punkt eins: Der… weiterlesen