Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzentwurf wird von vier Fraktionen hier im Haus mitgetragen. Vier… weiterlesen
Parlament
Norwich Rüße: „Wir entlasten an der Stelle auch die Kreise in erheblichem Umfang“
Gesetzentwurf zum Tierseuchengesetz
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzentwurf wird von vier Fraktionen hier im Haus mitgetragen. Vier… weiterlesen
Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Sachverhalt Am 21. Oktober 2014 legte die EU-Kommission den delegierten Rechtsakt zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU über die Beiträge… weiterlesen
Entwicklungspotentiale des Messestandorts Nordrhein-Westfalen nutzen
Antrag der SPD-Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Nordrhein-Westfalen ist ein starker Messestandort mit einer Vielzahl von internationalen Leitmessen. Dabei haben die Messen für das Land insgesamt,… weiterlesen
Rolf Beu: „Wenn alle sagen: ‚Lasst den Blödsinn!‘, dann sollte man endlich die Notbremse ziehen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten und der FDP
###NEWS_VIDEO_1### Rolf Beu (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Debatte, die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir sprechen auch über ein System, das geeignet ist, zu einer gigantischen Datenkrake zu werden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten und der FDP zu Auto-Maut
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zum Einstieg eine kurze Besserwisserei. Herr Schmitz,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir wollen nicht durch Kopfnoten Persönlichkeit beurteilen, wir wollen Entwicklung fördern und das gemeinsam“
Antrag der FDP zur Abschaffung von Kopfnoten
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Korte, ich bin Ihnen ausgesprochen dankbar, dass Sie… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Diese friedliche Revolution führte nicht nur zum Mauerfall, sie ist für uns GRÜNE bis heute Auftrag“
Antrag der CDU zu 25 Jahre Mauerfall
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Generalkonsul! Lieber Vizekonsul! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Ali Bas: „Im Grunde genommen fordern Sie genau die Maßnahmen, die wir bereits seit einiger Zeit umsetzen“
Antrag von CDU und FDP zu Lehrerstellen an Berufskollegs
Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn die Tote-Gaul-Metapher meiner Kollegin… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die digitale Teilhabe ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit, und da steht der Bund mit den Ländern gemeinsam in der Verantwortung“
Antrag der CDU zum Breitbandförderprogramm der NRW-Bank
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Bombis, ich fand es überflüssig, dass Sie uns hier wieder… weiterlesen