Am 06.12.2016 haben die sechs DWNRW-Hubs in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, dem Ruhrgebiet und dem Münsterland ihre Arbeit aufgenommen. Bereits… weiterlesen
Parlament
Maut-Daten zur Strafverfolgung: Welche Meinung hat die Landesregierung und wenn ja wie viele?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Seit geraumer Zeit fordern konservative Sicherheitspolitiker die Aufweichung der strengen Zweckbindung bei Daten des elektronischen Autobahnmautsystems, um diese Daten auch… weiterlesen
Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî İstihbarat Teşkilâtı – kurz: MIT)… weiterlesen
Stand des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über… weiterlesen
Umsetzung des Projektes zur Verknüpfung von digitalem und stationären Einzelhandel in NRW-Kommunen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Im Jahr 2015 verabschiedete der Landtag NRW den von SPD und Bündnis90/ Die Grünen eingebrachten Antrag „Digitalen und stationären Einzelhandel… weiterlesen
Familiennachzug aus Afghanistan
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, am 31. Mai 2017 wurde das Gebäude der Deutschen Botschaft nach Informationen… weiterlesen
Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Vorbemerkung Der Neosalafismus ist die derzeit prozentual am schnellsten wachsende verfassungsfeindliche Bestrebung in Nordrhein-Westfalen und auch bundesweit. Im Jahr 2011… weiterlesen
Neosalafistinnen und Neosalafisten im Justizvollzug
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Vorbemerkung Einige der in den letzten Jahren festgenommenen Personen aus der neosalafistischen Szene werden im Laufe der nächsten Jahre aus… weiterlesen
Präventionsprogramm Wegweiser
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Vorbemerkung Im Jahr 2014 ging das bis heute vorbildliche Wegweiser-Programm mit zunächst drei Beratungsstellen an den Start. Heute arbeiten bereits… weiterlesen
Aussteigerprogramm Islamismus
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Vorbemerkung Das Aussteigerprogramm Islamismus (API) beim Verfassungsschutz NRW nahm im Oktober 2014 die Arbeit auf. Anders als das Wegweiser-Programm zielt… weiterlesen