###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Minister Schneider, mit dem… weiterlesen
Parlament
Josefine Paul: „Jungen- und Mädchenarbeit darf nicht gegeneinander ausgespielt werden“
Große Anfrage der CDU zu Lebenslagen von Jungen
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Walter Kern, ich glaube, die Große Anfrage und auch… weiterlesen
Monika Düker: „Genau die Zahl, die wir ausbilden können, wird jetzt von Rot-Grün eingestellt“
Antrag der FDP zu neuen Polizeianwärterstellen
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, ich nehme an – schließlich ist… weiterlesen
Oliver Keymis: „Das zeigt, dass der WDR eben als Landessender auch in der Wahrnehmung vieler von Interesse ist…“
Gesetzentwurf zum Landesmediengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! „Demokratieabgabe“ hat Jörg Schönborn den Rundfundbeitrag genannt, als er dafür geworben hat,… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Ich wünsche mir aber, dass sich die vielen Menschen, die bei uns ankommen und den ersten Kontakt zur Bundeswehr bekommen, sie später in guter Erinnerung behalten“
Gemeinsamer Antrag zur Würdigung der Bundeswehr
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir, dass ich zu diesem Antrag eine sehr… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir müssen in den nächsten Jahren sanieren, sanieren, sanieren“
Antrag der CDU zu Bundesfernstraßenbrücken
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst einmal im Namen aller Obleute und Kollegen herzlichen Dank… weiterlesen
Mario Krüger: „Es geht darum, dass wir die Investitionstätigkeit im kommunalen Raum ankurbeln wollen“
Gesetzentwurf zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Es sind immerhin noch vier, fünf… weiterlesen
Schutz vor Gewalt und Recht auf Unversehrtheit für Menschen mit Behinderung umfassend gewährleisten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
I. Menschenrecht auf Unversehrtheit der Person wahren! Menschen mit Behinderung sind auch heute noch – in Zeiten der Inklusion –… weiterlesen
Betreuungsgeld abgeschafft: Freiwerdende Mittel für frühkindliche Bildung verwenden!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausgangslage Das Betreuungsgeld wurde 2012 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung verabschiedet und trat im August 2013 in Kraft. Diese Geldleistung… weiterlesen
Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
I. Ausgangslage Unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament unseres Landes und die Keimzellen der Demokratie. Auf der kommunalen Ebene… weiterlesen