Ausgangssituation Grundlage für die Schaffung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) war die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus dem Jahr… weiterlesen
Parlament
Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
I. Sachverhalt In der öffentlichen Debatte über die zunehmende Digitalisierung des Handels stehen in erster Linie die Bedrohungen und Risiken… weiterlesen
Reiner Priggen: „Die Braunkohle ist der Energieträger, der das größte Opfer von denjenigen verlangt, die auf diesen Flächen wohnen“
Aktuelle Stunde der FDP zur Zukunft der Braunkohle
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Auch von meiner Seite persönlich und für meine Fraktion Herrn Kufen, Herrn… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Rahmenbedingungen haben sich gravierend verändert“
Aktuelle Stunde der FDP zur Zukunft der Braunkohle
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer gedacht hat,… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Das ist ein wegweisender Schritt zu einer qualifizierten Öffentlichkeitsbeteiligung“
Gesetzentwurf zum Landesplanungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle es an den… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Soziales, Ökonomisches und Ökologisches gleichberechtigt gemeinsam denken“
Antrag von CDU und FDP zum Abfallwirtschaftsplan
###NEWS_VIDEO_1### Hans Christian Markert (GRÜNE): Ja, Herr Präsident, da haben Sie in der Tat recht. Es ist aber auch nicht… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir werden das Geld in den Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung stecken“
Antrag der Piraten zum Betreuungsgeld
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von meiner Seite ganz herzlichen Glückwunsch an die neue… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Kommunalparlamente sind keine Parlamente zweiter Klasse oder dritte Liga“
Gemeinsamer Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalvertretungen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen haben es eben schon angesprochen: In den Kommunalparlamenten… weiterlesen
Martina Maaßen: „Wie will die FDP diese Einnahmelücke schließen?“
Antrag der FDP zur betrieblichen und privaten Altersvorsorge
###NEWS_VIDEO_1### Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Unbestritten ist die Notwendigkeit, sich neben… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Das heißt zum Beispiel für den Polizeibereich, dass bereits im November neue Anwärter angestellt werden“
3. Nachtragshaushalt
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte mit einem ausdrücklichen Dank an die Oppositionsfraktionen… weiterlesen