Seit dem 17. Oktober 2015 liegt der Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums für ein Wertstoffgesetz vor. Das Gesetz ist ein weiterer Schritt… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Nur wer Solidarität zeigt, kann im bundesstaatlichen Finanzausgleich überhaupt erfolgreich sein“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eben hat hier der Bundesvorsitzende der FDP gesprochen. Also, wie… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Diese Landesregierung ist unbezahlbar“
Landeshaushalt 2016 - Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich einige Bemerkungen zu den Bereichen… weiterlesen
Andrea Asch: „Insgesamt bedeutet das eine Stärkung der entwicklungspolitischen Zivilgesellschaft“
Landeshaushalt 2016 - Eine-Welt
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in diesen Tagen, dass die Welt immer enger… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir schaffen die strukturellen Verbesserungen gemeinsam, um dieses System langfristig immer besser auszustatten und die Rahmenbedingungen zu verbessern“
Landeshaushalt 2016 - Schule
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass ich mir erst gar keine Rede… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die Weichen werden jetzt gestellt, damit das Wir in unserem Land für alle Menschen gelingen kann“
Landeshaushalt 2016 - Weiterbildung
###NEWS_VIDEO_1### Gudrun Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat hat man nicht immer… weiterlesen
Arif Ünal: „Kein anderes Bundesland investiert so viel Geld in die Altenpflege“
Landeshaushalt 2016 - Gesundheit und Pflege
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Opposition kann den Haushaltstitel 15… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir haben noch einmal 1 Million Euro auf die Finanzie-rung der Frauenhäuser draufgepackt“
Landeshaushalt 2016 - Frauen
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schneider, das war jetzt wieder etwas aus der Kategorie… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Es geht bei der vorliegenden Beschlussfassung darum, nicht offenen Auges in ein zeitliches Problem zu laufen“
Gesetzentwurf der FDP zur Landesplanung
###NEWS_VIDEO_1### Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie sehen es… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Mit dem Gesetz wird Fachlichkeit der Jugendhilfe gesichert, Gerechtigkeit zwischen den Kommunen gewährleistet“
Gesetzentwurf zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! UMF, UMFs – was verbirgt… weiterlesen