###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anhörung hat ein durchaus differenziertes Bild dieser wichtigen Thematik… weiterlesen
Parlament
Oliver Keymis: „Viel mehr Transparenz geht nicht“
Gesetzentwurf zum WDR-Gesetz und Landesmediengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Sternberg, das war natürlich eine Steilvorlage… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Hören wir auf, die Klimakrise mit unserem Geld weiter voranzutreiben“
Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Pensionsfonds
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident Eckhard Uhlenberg! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schmitz, es… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben sehr großes Interesse, dass die Ergebnisse nicht nur den Behandelnden, sondern auch den Patientinnen und Patienten zukommen“
Gesetzentwurf für ein neues Krebsregister in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Meine Vorrednerinnen haben dargestellt,… weiterlesen
Arif Ünal: „Ich hoffe, dass dadurch mehr Organe gespendet werden und Menschen geholfen werden kann, die seit Jahren auf ein Organ warten“
Gesetzentwurf zum Transplantationsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich kann es wirklich… weiterlesen
Mario Krüger: „Insgesamt wird dieses Vorhaben von allen Beteiligten – mit Ausnahme des Initiators des Gesetzesentwurfes – abgelehnt“
Gesetzentwurf der CDU zum Bürokratieabbau in den Kommunen
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Nettekoven, es dürfte Ihnen – nach den Beratungen im… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Wir müssen bei den Ursachen anfangen“
Gesetzentwurf zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften
###NEWS_VIDEO_1### Hans Christian Markert (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit Menschengedenken wird kulturübergreifend nicht daran gezweifelt, dass… weiterlesen
Opfer nicht aus dem Blick verlieren – Täter ermitteln und bestrafen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage In der Silvesternacht 2015/2016 wurden viele Frauen in Köln und anderen Städten in NRW und ganz Deutschland Opfer… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung zu den massiven Straftaten in der Silvesternacht 2015 und zur Frage von rechtsfreien Räumen in Nordrhein-Westfalen („Untersuchungsausschuss Silvesternacht 2015“)
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern bestehenden… weiterlesen
Frühförderung in Nordrhein-Westfalen weiter stärken
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ausgangssituation Frühförderung ist ein Hilfsangebot für Kinder vom Säuglings- bis zum Schulalter, die eine Behinderung haben oder von einer Behinderung… weiterlesen