Am 14. Oktober 2017 fand in Kirchhundem (Kreis Olpe) eine konspirativ organisierte Kampfsportveranstaltung der Neonazi-Szene statt. Nach Angaben der örtlichen… weiterlesen
Parlament
Werbung für die Bundeswehr in der Schule?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Land Nordrhein-Westfalen hat 2008 mit dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die 2012 novelliert wurde. Hierin ist… weiterlesen
Mehr Aufgaben und weniger Personal in der Umweltverwaltung?
Kleine Anfrage von Barbara Steffens
Die Umweltverwaltung in Nordrhein-Westfalen aber auch in anderen Bundesländern, ist von einem stetigen Zuwachs an Aufgaben geprägt. Dies betrifft die… weiterlesen
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Aufhebung sonderpädagogischer Förderbedarfe
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Mit dem Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs wird geprüft, ob Schülerinnen und Schüler wegen einer Behinderung oder einer Beeinträchtigung einen… weiterlesen
Monika Düker: „Sie sind gewählt worden, nicht um zu reparieren, sondern um zu gestalten“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017, dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, ich fange mit den Punkten an,… weiterlesen
Monika Düker: „Sie sind gewählt worden, nicht um zu reparieren, sondern um zu gestalten“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017, dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, ich fange mit den Punkten an,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie müssen die Zusammenarbeit mit den Kommunen und auch mit der Region suchen“
Antrag der SPD zur Schulsozialarbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte jetzt vier Minuten lang aus Ausarbeitungen vorlesen, warum die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie müssen die Zusammenarbeit mit den Kommunen und auch mit der Region suchen“
Antrag der SPD zur Schulsozialarbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich könnte jetzt vier Minuten lang aus Ausarbeitungen vorlesen, warum die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Diese Evaluation werden wir uns anschauen und dann miteinander diskutieren müssen“
Antrag der AfD zum Englischunterricht in der Primarstufe
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Englisch in der Primarstufe abschaffen – mehr Deutsch und Mathe!… weiterlesen