An diesem Wochenende demonstrierten mehr als 100.000 Menschen in ganz Nordrhein-Westfalen für den Erhalt und die Stärkung von Menschenrechten, unseres… weiterlesen
Parlament
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Der Landtag beschließt: Die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 1. Juni 2022 (Landtagsdrucksache 18/1, GV.NRW. 2023 S. 350) wird wie… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Der vollständige Entwurf als PDF A Problem Die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen üben ihr Mandat am Sitz des Landtags in… weiterlesen
Kommunale Demokratie und kommunales Ehrenamt als Fundament unserer freiheitlichen Demokratie stärken und fördern
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Unsere freiheitliche und föderale Demokratie steht auf dem Fundament der breiten gesellschaftlichen Teilhabe und Mitbestimmung. In Nordrhein-Westfalen engagieren… weiterlesen
Aus Freude am Lesen – Aktiven Umgang mit Literatur stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Literaturlandschaft in Nordrhein-Westfalen kann auf eine lange Tradition zurückblicken. Bibliotheken, Kultureinrichtungen, Literaturbüros und -häuser sind für das… weiterlesen
Änderungsantrag zum Heilberufegesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“ Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5940 Die Fraktion der CDU, der SPD,… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen – stark in Europa
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage „Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine… weiterlesen
Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Stickstoff und Phosphat spielen im Bereich der biochemischen Kreisläufe eine zentrale Rolle. Auf der einen Seite dienen sie… weiterlesen
Gelebte deutsch-französische Freundschaft in Nordrhein-Westfalen – Fünf Jahre Aachener Vertrag und 20 Jahre Partnerschaft mit Hauts-de-France
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Die deutsch-französische Freundschaft wird oft als Glücksfall der Geschichte bezeichnet. Aus einer jahrhundertelangen Erbfeindschaft ist über die vergangenen… weiterlesen
Bildung für nachhaltige Entwicklung in Nordrhein-Westfalens Schulen weiterentwickeln
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ist ein wichtiges Handlungsfeld mit dem Ziel, das Bewusstsein für eine sozial gerechte,… weiterlesen