Das Bundesverfassungsgericht bewertete mit seiner Entscheidung vom 17. Februar 2016 (1 BvL 8/10) die Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen… weiterlesen
Parlament
Was unternimmt die Landesregierung zum Erhalt der Streuobstbestände?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Bundesweit betrug der Rückgang der Streuobstbestände von den 1950er Jahren bis heute ca. 75% auf aktuell wohl weniger als 300.000… weiterlesen
Wunder gibt es immer wieder – oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Horst Becker
In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau vom 30. Dezember 2017 soll laut dem Abdruck Ministerpräsident Armin Laschet auf die… weiterlesen
Wie ist die Bilanz der Holzvermarktung in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Durch das aktuell laufende Kartellverfahren gegenüber dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW, ist derzeit die Zukunft der Walbewirtschaftung in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Warum verschweigt die Landesregierung die Konsequenzen eines verspätet verabschiedeten Bundeshaushalts für die Städtebauförderung für die Kommunen?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel
In den Jahren 2017-2021 standen für die Städtebauförderung insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung, daran soll sich der Bund mit… weiterlesen