###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es war in der Verfassungskommission Konsens. Die Anhörungen, die Gutachten,… weiterlesen
Parlament
Dagmar Hanses: „Die Digitalisierung stellt uns auch vor viele rechtspolitische Herausforderungen“
Antrag der CDU zur Regelung des digitalen Nachlasses
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU spricht mit diesem… weiterlesen
Mario Krüger: „…ein Instrument zu finden, wie die Bürgerschaft über das Ratsleben besser informiert werden kann“
Gesetzentwurf der Piraten zur Partizipation auf kommunaler Ebene
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Ich will einen anderen Zungenschlag in… weiterlesen
Rolf Beu: „…hier sind Sie wirklich völlig am Thema vorbeigegangen“
Antrag der FDP zu Bafög
###NEWS_VIDEO_1### Rolf Beu (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Ich freue mich immer über gut recherchierte Anträge der… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Hochschulen haben also nicht nur für das Jahr 2017, sondern deutlich darüber hinaus finanziell sehr gute, verlässliche Rahmenbedingungen“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Hochschulvereinbarung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie sehen mich in Vertretung der Kollegin Ruth Seidl, die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es gibt vielfältige Möglichkeiten, sich über das Recht auf Informationsfreiheit zu informieren“
Antrag der Piraten zur Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Euphorie für FragDenStaat teilen wir als… weiterlesen
Martina Maaßen: „In der Regel wird die betriebliche Mitbestimmung als große Chance für das Unternehmen gesehen“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu Mitbestimmungsrechten
###NEWS_VIDEO_1### Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Garbrecht. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Frau Kollegin Maaßen…. weiterlesen
Monika Düker: „Damit folgt jetzt das Geld den Geflüchteten an die Kommune“
Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Thönnissen, Sie müssen jetzt ganz… weiterlesen
Mario Krüger: „Insgesamt ist das ein sehr zufriedenstellender Prozess“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Frau Thönnissen, das Thema „Kreistag und… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Das alles gilt selbstverständlich auch für Menschen mit Behinderung“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Bundesteilhabegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Inklusion ist ein Menschenrecht. Ich denke, wir alle haben eine… weiterlesen