###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Natürlich stehen auch wir Grüne zur Realisierung der UN-Charta… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizdeh: „Sie wollen den Menschen vorschreiben, dass sie eben keine homöopathischen Mittel nehmen können“
Antrag der Fraktion der "AfD" zum Selbstbestimmungsrecht von Patienten
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag zum ersten Mal durchgelesen habe, habe… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir werden in Zukunft einen anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben als heute“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns Grüne steht zunächst… weiterlesen
Wie demographiefest ist die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung aufgestellt?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Horst Becker
Die Finanzverwaltung ist die Einnahmeverwaltung des Landes und damit maßgeblich für das Funktionieren unseres Gemeinwesens. Derzeit gibt es in der… weiterlesen
„Tausendfüßler“ in Bonn – Neubau von acht statt vier Spuren an der BAB 565 ohne einen begleitenden Radschnellweg? Wie ernst meint die Landesregierung die Förderung der nicht motorisierten Nahmobilität eigentlich noch?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
In der gemeinsamen Sitzung der Planungs- und Verkehrsausschüsse der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises am 19.04.2018 wurden von Mitarbeitern des… weiterlesen
Feuer frei für Flächen-Fraß: Missachten die Änderungsvorschläge der Landesregierung am Landesentwicklungsplan übergeordnete Gesetze?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Mit Kabinettsbeschluss vom 19.12.2017 hat die Landesregierung die Änderung des Landesentwicklungsplans in Gang gesetzt. Als wesentliche Änderung wurde die ersatzlose… weiterlesen
Freiheit, Recht und Verantwortung im digitalen Zeitalter sichern – Konsequenzen aus dem Facebook-Datenskandal ziehen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Sachverhalt Mitte März wurde bekannt, dass das Unternehmen „Cambridge Analytica“ mittels einer Facebook-App persönliche Daten von etwa 87 Millionen… weiterlesen
Zurückstellen von der Einschulung – merkwürdige Kommunikationsstrategie!
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
2006 hatte die damalige schwarz-gelben Koalition beschlossen, dass Kinder deutlich früher eingeschult werden sollen. Hierzu wurde dann in den kommenden… weiterlesen
Hat Ministerin Schulze Föcking den Landtag getäuscht?
Antrag für eine Aktuelle Stunde von den GRÜNEN im Landtag
Der Westdeutsche Rundfunk berichtet am heutigen Tage über die Umstände, die zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität geführt haben. Nach Recherchen… weiterlesen
Ist die Düsseldorfer Altstadt durch die im Jahr 2016 veranlassten polizeilichen Maßnahmen sicherer geworden?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Verena Schäffer
Da in der Düsseldorfer Altstadt neben der Bolkerstraße auch auf dem Burgplatz und in der Kurzen Straße zwei weitere Kriminalitätsbrennpunkte… weiterlesen