I. Ein zentrales Element des Bologna-Prozesses ist die externe Qualitätssicherung von Studium und Lehre im europäischen Hochschulraum nach gemeinsamen Standards…. weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Hier gelten unsere Regeln: Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und Achtung der Würde des Andersdenkenden.“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Auftrittsverbot für türkische Regierungsmitglieder
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Das war wahrscheinlich wieder der übliche Mikrotest; aber das soll ja mal passieren. Liebe… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Schauen Sie sich die Erfolge der Umweltwirtschaft an: große Wachstumsraten, steigende Beschäftigung, krisenfest.“
Antrag der CDU zu Wirtschaftspolitik
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Quasi als Kronzeugen führt die CDU hier in ihrem Bericht… weiterlesen
Arndt Klocke: „Bei der Zahl der Baugenehmigungen für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen gibt es in den letzten 15 Jahren keinen signifikanten Unterschied.“
Antrag der FDP zu Wohneigentumsbildung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Möbius, das bringen auch nur Sie zustande:… weiterlesen
Matthi Bolte: „Nur weil es Ihnen nicht passt, dass sich NRW unter Rot-Grün stetig verbessert, muss das, was Sie hier erzählen, nicht richtig sein.“
Antrag der Piraten zum Breitbandausbau
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Schick, das war jetzt tatsächlich ein Musterbeispiel dafür, dass… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Deswegen legen Sie diesen Gesetzentwurf vor, weil Sie verhindern wollen, dass Tiere, die nicht für sich selber sprechen können, einen Anwalt bekommen.“
Gesetzentwurf der CDU gegen das Verbandsklagerecht von Tierschutzvereinen
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Deppe, ich hätte wirklich nicht gedacht, dass wir… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir sind alle der Meinung, Meinungsvielfalt und Pressevielfalt sind ein hohes Gut.“
Große Anfrage von SPD und GRÜNEN zur Situation des Zeitungsmarktes
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Kollege Vogt hat eine Reihe von sehr wichtigen Fakten aus dieser sehr… weiterlesen
Monika Düker: „Man kann sich die Wahrheit auch so reduziert herunterdeklinieren, dass dann nachher komplett falsche Schlüsse gezogen werden.“
Antrag der CDU zum Bearbeitungsrückstau bei Tatortspuren
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es genauso wie dem Kollegen Bialas. Als ich… weiterlesen
Andrea Asch: “ Es geht darum, das Prinzip umzusetzen, dass dem Staat jedes Kind gleich viel wert sein muss.“
Antrag der Piraten zur Kindergrundsicherung
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen, dass ich es sehr bedaure, dass die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir machen unsere Aufklärungsarbeit nicht von politischer Kumpanei und Regierungszeiten abhängig“
Unterrichtung der Landesregierung zum Fall Wendt
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Biesenbach, ich fand das schon sehr erstaunlich. Sie… weiterlesen