Die Berufung des Medienunternehmers Stephan Holthoff-Pförtner in das Amt des Medienministers wird von Fachleuten und Institutionen kritisch gesehen, so u.a…. weiterlesen
Parlament
Welcher Staatstrojaner soll in NRW zum Einsatz kommen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Mit der am 29. Juli 2017 in Kraft getretenen Änderung der Strafprozessordnung wurden die Befugnisse der Sicherheitsbehörden für den Einsatz… weiterlesen
Welche Daten kauft NRW von TomTom – und warum?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Laut Berichterstattung der Rheinischen Post vom 15. Juli 2017 wird das Land NRW ab Ende des Jahres Verkehrsdaten des niederländischen… weiterlesen
Quo vadis Wohnraumförderung – Wird die Landesregierung die erforderlichen Mittel sicherstellen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
„Die Ankündigungen im Koalitionsvertrag passen nicht zur Situation auf dem Wohnungsmarkt, insbesondere in den Städten“, zitiert die Rheinische Post am… weiterlesen
„Off-Block“- und „Homebase-Carrier“-Regelung am Düsseldorfer Flughafen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Gemäß der Nachtflugbeschränkungen am Düsseldorfer Flughafen dürfen Flugzeuge noch ohne Ausnahmegenehmigung starten, wenn sie vor 21.50 Uhr ihre Parkposition zum… weiterlesen
Einhaltung der Nachtflugbeschränkungen am Düsseldorfer Flughafen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Die Nachtflugbeschränkungen am Düsseldorfer Flughafen besagen, dass zwischen 22.00 Uhr (21.50 Uhr Off-Block) und 6.00 Uhr keine planmäßigen Starts mehr… weiterlesen
Schwierige Ausbildungssuche in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh
Laut der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit (BA) kommen in NRW auf mehr als 127.500 Bewerberinnen und Bewerber um einen… weiterlesen
Die Schweinepest kommt Nordrhein-Westfalen immer näher. Was unternimmt die Lan- desregierung angesichts dieser Bedrohung?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
In letzter Zeit häufen sich die Meldungen über Haus- und Wildschweine, die an der Afrikanische Schweinepest (ASP) erkrankt sind. Nach… weiterlesen
Perspektiven der Radschnellwege in NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Politik und Verkehrsplanung stehen in NRW unter massivem Handlungsdruck: verstopfte Innenstädte, täglicher Stau und Stress auf Straßen und Autobahnen; damit… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im ersten Halbjahr 2017
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Vorbemerkung Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären… weiterlesen