In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen… weiterlesen
Parlament
Wie schnell kann die Luftqualität an Belastungsschwerpunkten durch Umrüstung des ÖPNV verbessert werden?
Kleine Anfrage von arndt klocke, Johannes Remmel und Verena Schäffer
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage „Aufschlüsselung von Messwerten“ (DS 17/2920) hat die Landesregierung vier Belastungsschwerpunkte angegeben, an denen… weiterlesen
200 Tage Friedrich Merz als „Beauftragter für die Folgen des Brexits und die transatlantischen Beziehungen“…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…– Welche Erfolge kann die Landesregierung durch die Tätigkeit des so genannten Brexit-Beauftragten nach mehr als einem halben Jahr vermelden?… weiterlesen
Wirkungspotential-Untersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhalte-Maßnahmen in Wuppertal
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem… weiterlesen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als… weiterlesen
Razzia in Dortmunder Kulturzentrum „Langer August“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Wie durch Medienberichterstattung bekannt wurde, sollen am Mittwochabend, den 4. Juli 2018 durch die Polizei Dortmund und das Landeskriminalamt NRW… weiterlesen
Wie ernst nimmt die Landesregierung die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr und den Beutelsbacher Konsens?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
2008 wurde zwischen der damaligen schwarz-gelben Landesregierung und dem Wehrbereichskommando der Bundeswehr ein Kooperationsabkommen geschlossen, das u.a. den Besuch von… weiterlesen