###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Diekhoff, manchmal denke ich, dass man über Dinge reden… weiterlesen
Parlament
Barbara Steffens: „Eine solche Leitung ist nicht notwendig“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Co-Pipeline
###NEWS_VIDEO_1### Barbara Steffens (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit über zehn Jahren wird vor Ort, aber auch hier… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir Grüne halten uns da lieber an die Verfassung“
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Gesichtsverschleierung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ausnahmsweise muss ich dem Innenminister einmal zustimmen. Das kommt… weiterlesen
Abholzung des Hambacher Waldes verhindern – Rechtsfrieden im Rheinischen Revier sichern
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Am 24. November 2017 hat das Verwaltungsgericht Köln eine Klage des BUND NRW abgewiesen, mit der die Abholzung des Hambacher… weiterlesen
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich einer Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn (FKB) …
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt klocke
und welche rechtliche Bindungswirkung haben mögliche Vereinbarungen zwischen Stadt Köln, der Bundesrepublik Deutschland und dem Land NRW bezüglich einer eventuellen… weiterlesen
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich der Betriebsgenehmigung des Flughafen Köln/Bonn (FKB) und welche Gespräche wurden darüber mit wem geführt?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Dem Vernehmen nach plante der zurzeit beurlaubte Geschäftsführer des Flughafens Köln/Bonn in absehbarer Zeit den Antrag auf Verlängerung der bis… weiterlesen
Warum will die Landesregierung die Vorgaben des Public Corporate Governance Kodex des Landes Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Bestellung von Friedrich Merz in den Aufsichtsrat des Flughafen Köln/Bonn (FKB) und der Wahl in dessen Vor-sitz ausmerz
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Der von der schwarz-gelben Landesregierung NRW für den Aufsichtsratsvorsitz des Flughafen Köln/Bonn (FKB) vorgesehene Friedrich Merz ist auch Aufsichtsratsvorsitzender bei… weiterlesen
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich einer Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn (FKB) und warum hat die Landesregierung diese Pläne in der Plenardebatte am 17. November 2017 den Landtagsabgeordneten verschwiegen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
In der Aktuellen Stunde am 17. November zum Flughafen Köln/Bonn wurde in verschiedenen Debattenbeiträgen auch die Befürchtung geäußert, dass die… weiterlesen
Rohrleitungsgesetz aufheben und CO-Pipeline stoppen!
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Die Entwicklung der CO-Pipeline Seit inzwischen zehn Jahren protestieren Zehntausende betroffene Bürgerinnen und Bürger, Städte und Kreise entlang der… weiterlesen
Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen – öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Für viele Kinder und Jugendliche in NRW sind die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ein wesentlicher Bestandteil ihrer… weiterlesen