Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir knüpfen mit dieser Diskussion an eine Debatte aus der vorherigen… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Wir brauchen eine vernünftige Verkehrswende“
Anträge der GRÜNEN im Landtag und der SPD-Fraktion zu Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute zum wiederholten Male mit der Frage der… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss kann nicht einfach tun, was er will“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Verfahren von Untersuchungsausschüssen
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Gesetzentwurf… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie haben noch keine Position!“
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema EU und Finanzen
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss vor allem nach den Reden der Koalitionsabgeordneten… weiterlesen
Sigrid Beer: „Diejenigen, die sich für die Grundschule entscheiden, sollen auch dort bleiben“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Sigrid Beer (GRÜNE): Danke schön. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, dass… weiterlesen
Norwich Rüße: „wir haben das Thema abschließend im Ausschuss beraten und eine gute Lösung gefunden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Weidetierprämie
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß gar nicht, was ich zu diesem Antrag sagen soll…. weiterlesen
Probleme im Fernverkehr auf der Strecke Köln-Hamburg
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Auf der Direktverbindung Köln-Hamburg der Deutschen Bahn fahren vor allem IC-Züge, nur morgens und abends verkehrt ein ICE, der umsteigefrei… weiterlesen
Lärmemissionen durch Gleisbremsanlagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Lärm durch den Bahngüterverkehr ist seit langem ein großes Problem für die Anliegerinnen und Anlieger. Hier wird mit dem Verbot… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der… weiterlesen
Wie ist die Bilanz von Kanalnetzübernahmen in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
In § 52 Abs. 2 Landeswassergesetz (LWG) NRW ist geregelt, dass eine Stadt bzw. Gemeinde, die gemäß § 53 LWG… weiterlesen