Aus der Antwort auf eine kleinen Anfrage (Drs. 16/14996) geht hervor, dass im Jahr 2016 insgesamt 1.025 Kontrollen in tierärztlichen… weiterlesen
Parlament
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Münster/Osnabrück in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Josefine Paul
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Aktuelles Reisechaos von NRW-Bahnhöfen nach Berlin
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Durch die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin wurden seit Oktober 2017 viele Flugverbindungen zwischen NRW und der Bundeshauptstadt Berlin gestrichen…. weiterlesen
Wie stellt Ministerin Schulze Föcking konkret sicher, dass sie bei Entscheidungen ihres Ministeriums nicht mitwirkt, die die Bereiche Tierhaltung und Tierschutz betreffen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Barbara Steffens
Ministerin Schulze Föcking hat in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 397 vom 12. Oktober 2017 festgestellt, dass sie an… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung sicher, dass das Handeln der Mitglieder der Landesregierung sowie der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre auch nach Verwaltungsverfahrensgesetz rechtssicher ist?
Kleine Anfrage von Horst Becker, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Johannes Remmel und Verena Schäffer
In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 398 vom 12. Oktober 2017 teilte Ministerpräsident Laschet mit, dass mögliche Interessenkonflikte… weiterlesen
Lärmabhängige Landeentgelte am Flughafen Paderborn/Lippstadt
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Wibke Brems
Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts… weiterlesen
Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Münster/Osnabrück
Kleine Anfrage von Josefine Paul
Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landentgelte je nach der Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach der Tageszeit des Starts… weiterlesen
Lückenschluss beim Bau des Radschnellwegs 1 in Essen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
In der Machbarkeitsstudie Eltingviertel/Viehofer Platz des Planungsbüros Astoc für die Stadt Essen werden drei mögliche Varianten für den Bau des… weiterlesen
Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostifizadeh
Am 12. September wurde von mir die Kleine Anfrage 295 mit dem Titel: „Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im… weiterlesen
Teilzeit-Arbeit auch für Minister möglich? …
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
… Warum konnte der Ministerpräsident bei der Ernennung von Minister Biesenbach keine Probleme mit der Landesverfassung feststellen? Am 30.06.2017 wurde… weiterlesen