Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
Parlament
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
„Tunnel statt Stelze“ für die A1 bei Leverkusen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Bislang wurde die lange Tunnellösung mit der Tieferlegung der Autobahn A1 unter den Rhein und bis hinter das Leverkusener Kreuz… weiterlesen
Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostfizadeh
Ausbildungsbotschafterinnen und –botschafter sind Auszubildende, die Schülerinnen und Schülern im Rahmen der Berufsorientierung einen authentischen Einblick in ihren Ausbildungsberuf, die… weiterlesen
Studie zu Auswirkungen von Stickstoffdioxid auf Menschen am Universitätsklinikum Aachen – Wie trägt die Landesregierung zur Aufklärung bei?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Im Zusammenhang mit dem Abgasskandal berichten mehrere Medien aktuell über eine Studie, bei der am Universitätsklinikum Aachen die Auswirkungen von… weiterlesen
Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über… weiterlesen
Wie steht Staatssekretärin Güler zur Freiheit der Berichterstattung?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Am 26. und 27. Januar fand in Hannover die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die GRÜNEN statt. Unter anderem aufgrund der kompletten… weiterlesen
Setzt die Landesregierung bei der Studienakkreditierungsverordnung bloß die Musterverordnung der Länder um und engagiert sich darüber hinaus nicht für Verbesserungen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Das Bundesverfassungsgericht bewertete mit seiner Entscheidung vom 17. Februar 2016 (1 BvL 8/10) die Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung zum Erhalt der Streuobstbestände?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Bundesweit betrug der Rückgang der Streuobstbestände von den 1950er Jahren bis heute ca. 75% auf aktuell wohl weniger als 300.000… weiterlesen
Wunder gibt es immer wieder – oder sind es nur politische Halluzinationen des Ministerpräsidenten? Welchen Anteil hat die schwarz-gelbe Landesregierung tatsächlich am Rückgang der Einbruchskriminalität in NRW?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Horst Becker
In einem Interview mit der Kölnischen Rundschau vom 30. Dezember 2017 soll laut dem Abdruck Ministerpräsident Armin Laschet auf die… weiterlesen