I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen verfügt über eine gut ausgebaute Infrastruktur und zahlreiche qualitativ hochwertige Angebote der Eingliederungshilfe, die Menschen mit Behinderungen… weiterlesen
Parlament
In Einfacher Sprache: Die Eingliederungshilfe in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest aufstellen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In diesem Antrag geht es um die Eingliederungshilfe. Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung des Staates. Das Geld erhalten Menschen mit… weiterlesen
NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Anzahl der Personen mit einem rechtsextremen Weltbild ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Die aktuelle Mitte-Studie… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter einer Drohneninfrastruktur machen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Drohnenökonomie entwickelt sich international wie auch in Deutschland seit einigen Jahren zu einem vielversprechenden Wachstumsmarkt. Dabei scheint… weiterlesen
Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Unsere Demokratie stellt die Einhaltung von Grund- und Menschenrechten sowie Rechtsstaatlichkeit sicher. Demokratie ermöglicht Teilhabe nicht nur, sie… weiterlesen
Sozialorientiertes Wohnen stärken – gemeinsam leichter Wohnraum schaffen!
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Bezahlbares Wohnen ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Vor allem in den Schwarmstädten und Ballungsgebieten brauchen wir… weiterlesen
Für einen besseren Start in den Arbeitstag: P+R Anlagen im Verbund mit Mobilstationen in ganz Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen im Landtag zu P+R-Anlagen
I. Ausgangslage In Nordrhein-Westfalen sind Park+Ride (P+R) Anlagen und Mobilstationen ein wichtiger Baustein für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wollen nicht die Standards absenken sondern wir wollen die Verfahrensabläufe vereinfachen
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft
Der Antrag: „Digitale Möglichkeiten nutzen – Die Landwirtschaft dauerhaft und nachhaltig entlasten“ Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin!… weiterlesen
Frank Jablonski: „Verlässliche Partner für Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zunächst einmal möchte ich mich… weiterlesen
Simon Rock: „Organisierte Kriminalität bekämpft man nicht mit Symbolpolitik“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Finanzkriminalität
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen