I. Ausgangslage Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Schlüsseltechnologie mit großem Potenzial, die Gesundheitsversorgung, Prävention und Gesundheitsförderung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu… weiterlesen
Parlament
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
A Problem Die aktuelle Bezeichnung der als „Beauftragte oder Beauftragter für Opferschutz“ führt in der Praxis wiederholt zu missverständlichen Interpretationen… weiterlesen
Digitale Möglichkeiten nutzen – Die Landwirtschaft dauerhaft und nachhaltig entlasten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Bürokratie ist ein zentrales Instrument, um staatliche und wirtschaftliche Prozesse zu strukturieren. Regeln und Vorschriften sind notwendig, um… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen investiert in den Kampf gegen Finanzkriminalität und Terrorismusfinanzierung
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der intensive Einsatz gegen Steuer- und Finanzkriminalität sowie die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung in all ihren Facetten ist bereits… weiterlesen
Implementierung eines Pilot-Projektes für den Einsatz von Kriminalassistentinnen und -assistenten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Kriminalpolizei sorgt dafür, dass Straftaten aufgeklärt und Täterinnen und Täter verurteilt werden. Kriminalpolizistinnen und -polizisten gehen auf… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen als Vorreiter der Provenienzforschung in Deutschland – Verstetigung der Koordinationsstelle für Provenienzforschung in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Provenienzforschung ist ein bedeutender Zweig der historischen Kulturwissenschaften. Sie widmet sich der umfassenden Untersuchung der Herkunftsgeschichte von… weiterlesen
Die Forschung zu Waldökosystemen in NRW stärken: Gründung eines wissenschaftlichen Instituts für Ökosystemleistungen des Waldes
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der Wald in Nordrhein-Westfalen befindet sich im rasanten Wandel. Durch die sich ändernden Gegebenheiten ergibt sich die Notwendigkeit… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die wesentliche Verpflichtung ist die gegenüber dem Tier“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Hundesrassen
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber René Schneider, sie greifen ja noch viel… weiterlesen
Jan Matzoll: „Wir setzen um, woran die FDP damals gescheitert ist“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Wirtschaftspolitik
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutige Antrag der FDP bzw. des parteigewordenen Pyramidensystems,… weiterlesen
Christina Osei: „Hierbei geht es nicht nur um die monetären, sondern eben auch um die personellen Ressourcen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu GEMA-Gebühren
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für den Antrag, liebe Kolleginnen und… weiterlesen