I. Ausgangslage In 27 Städten in Nordrhein-Westfalen ist in 2017 der Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten worden. Die Feinstaubwerte haben sich zwar… weiterlesen
Parlament
Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In Jülich lagern aktuell 152 Atommüll-Castoren ohne gültige Genehmigung. Die Genehmigung zur Zwischenlagerung ist 2013 ausgelaufen. Eine Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung… weiterlesen
Wie steht es um die Mitbestimmung, die gesellschaftliche Verantwortung und das selbstbestimmte Studium an den Hochschulen in NRW?
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Mit dem sogenannten Hochschulfreiheitsgesetz von 2007 hat die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die Hochschulen in NRW verselbstständigt und die Aufgabe des… weiterlesen
„Wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein“: Welchen Heimatsbegriff vertritt das Heimatministerium?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Am 30. Juni 2017 wurde Frau Ministerin Scharrenbach als Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung vor dem Landtag NRW… weiterlesen
PrEP – Wird die Landesregierung die Potentiale zur Senkung der HIV-Neuinfektionen nutzen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland ist weitgehend konstant. Im Jahr 2016 infizierten sich laut Robert-Koch-Institut wie im Jahr 2015… weiterlesen
Abschiebungen in Herkunftsländer sowie Überstellungen gemäß der Dublin-III- Verordnung über Flughäfen in NRW im Rahmen von Einzelmaßnahmen
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Josefine Paul
Laut Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/485) wurden im Jahr 2017 5.080 Personen… weiterlesen
Sammelabschiebungen über Flughäfen in NRW
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Josefine Paul
Am 02.03.2018 veröffentlichte das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration die Zahl der Abschiebungen aus NRW. Dabei ist zu… weiterlesen
Monika Düker: „Ihr Auftritt hat unser Vertrauen in Ihre Amtsführung erschüttert, Frau Ministerin“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Thema Stabsstelle Umweltkriminalität
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, in der parlamentarischen Auseinandersetzung… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ich fühle mich hier als Abgeordneter völlig unzureichend informiert“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Thema Stabsstelle Umweltkriminalität
###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, hier im Raum besteht nicht… weiterlesen
Norwich Rüße: „Ich fühle mich hier als Abgeordneter völlig unzureichend informiert“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Thema Stabsstelle Umweltkriminalität
###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, hier im Raum besteht nicht… weiterlesen