Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Blauzungenkrankheit ist natürlich ein wichtiges Thema, und es ist gut,… weiterlesen
Parlament
Besetzung des Postens des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh
Der Posten des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist seit zwei Jahren unbesetzt. Der medialen Berichterstattung folgend, gab… weiterlesen
Enttäuschung und Ernüchterung bei Inklusionsversprechen machen sich breit – Landesregierung muss sofort nachsteuern
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf an Regelschulen braucht eine verlässliche Qualität. Die Diskussion um… weiterlesen
Fast Verdoppelung des Luftfrachtverkehrs am Flughafen Köln/Bonn bis zum Jahr 2030?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Der Kölner Stadtanzeiger berichtete am 7. Februar 2019, dass laut Aussage von Flughafenchef Johan Vanneste der Luftfrachtverkehr im Flughafen Köln/Bonn… weiterlesen
Zukunft des Flughafens Münster/Osnabrück nach Insolvenz der Fluggesellschaft Germania?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Josefine Paul und Norwich Rüße
Nach der Pleite von Air Berlin im Jahr 2017 hat nun auch die Fluggesellschaft Germania am 4. Februar 2019 Insolvenz… weiterlesen
Was unternimmt die NRW-Landesregierung gegen illegale Autorennen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Verena Schäffer
Der WDR berichtet, dass die Zahl der illegalen Autorennen in NRW im letzten Jahr um rund 40 Prozent gestiegen sei…. weiterlesen
Förderprogramme des Landes NRW zur Elektromobilität
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die Landesregierung fördert mit dem „Sonderprogramm Elektromobilität“ bzw. dem Programm „Emissionsarme Mobilität“ die Verbreitung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb. Nutznießer der… weiterlesen
Bau der L 364n in Hückelhoven
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Der Bau der Landesstraße 364n als Ortsumgehung Hückelhoven und neue Verbindung zwischen dem Autobahnanschluss Hückelhoven-Ost und der L 117 ist… weiterlesen
Wie sieht die Entwicklung beim studentischen Wohnraum aus?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Der Wohnungsmarkt für Studierende, die außerhalb der elterlichen Wohnung leben, ist vor allem geprägt durch die günstigen und attraktiven Angebote… weiterlesen