Nordrhein-Westfalen war beim Ausbau Erneuerbarer Energien auf einem vielversprechenden Weg: So konnte der Anteil Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch von etwa… weiterlesen
Parlament
„Kooperationsvereinbarungen ‚Respekt‘“ der Kreispolizeibehörde Düren mit Gemeinden des Kreises
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Laut Pressemitteilungen der Kreispolizeibehörde Düren schloss sie im vergangenen Jahr mit verschiedenen Gemeinden des Kreises eine „Kooperationsvereinbarung ‚Respekt‘“ ab: Am… weiterlesen
Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Mit der Entscheidung vom 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht über die Zulässigkeit von Fahrverboten entschieden und somit eine verbindliche… weiterlesen
Nichtstun ist die Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Mit der Entscheidung vom 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht über die Einführung von Fahrverboten entschieden und somit eine Rechtsgrundlage… weiterlesen
Atomtransporte durch NRW
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es… weiterlesen
Wo lagert wieviel Atommüll in NRW?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an… weiterlesen
Radwege an Brücken
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Im Laufe der nächsten Jahre werden zahlreiche Brücken – insbesondere Autobahnbrücken – in NRW saniert oder neu errichtet. Um dem… weiterlesen
Windenergie im Wirtschaftswald vor dem Aus?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Aktivitäten der Landesregierung zur Fesselung der Windenergie schreiten weiter voran. Bisher ermöglichen Regelungen im Landesentwicklungsplan und im Windenergie-Erlass in… weiterlesen
Windenergieanlagen im Wirtschaftswald: Redet die Landesregierung ein Umwelt-schutzproblem herbei?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung möchte in Zukunft Windenergieanlagen im Wirtschaftswald nur noch in Ausnahmefällen zulassen. Dazu schlägt sie eine Änderung am Landesentwicklungsplan… weiterlesen
Aufenthaltsdauer in Landeseinrichtungen bei lange andauernden Asylverfahren
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Laut „Länderbericht Nordrhein-Westfalen, März 2018“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dauern Asylverfahren insgesamt in NRW derzeit durchschnittlich 8,3… weiterlesen