Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Öffentlichkeitsfahndung“ bedeutet eine Fahndung, die sich über behördeninterne… weiterlesen
Parlament
Sigrid Beer: „Da kann man keine Zweiklassengesellschaft einführen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Lehrerbesoldung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Hinweis von Herrn Optendrenk auf die… weiterlesen
Trassenvarianten Eiserner Rhein: Fühlt sich die Landesregierung noch an die Beschlüsse des Landtags gebunden?
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Arndt Klocke und Johannes Remmel
Die Realisierung der Schienenstrecke ‚Eiserner Rhein‘ von Antwerpen bis Mönchengladbach ist für Nordrhein-Westfalen unverzichtbar, um die erheblich wachsenden Gütermengen aus… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist ein Gewinn an Demokratie“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Plenardebatten führen ja manchmal dazu, dass man manch merkwürdige Vorgänge im… weiterlesen
Was geschieht mit dem Finanzamt Düsseldorf Süd – Mitte?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Die Finanzämter Düsseldorf-Süd und Düsseldorf-Mitte, sowie das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung sind gemeinsam in einem Gebäude an der Kruppstraße… weiterlesen
Beabsichtigt die Landesregierung die Verlegung des Finanzamtes Düsseldorf-Mettmann?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Das Finanzamt Düsseldorf Mettmann hat seinen Sitz in Düsseldorf in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Es gehört mit rund 400 Mitarbeiterinnen… weiterlesen
Monika Düker: „Kamerasaufhängen allein reicht nicht. Die Abschreckungswirkung ist begrenzt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Videobeobachtung stellt einen Eingriff in Grundrechte dar: in das… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie sind jetzt endgültig dabei, den Schulkonsens zu verlassen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Inklusion
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte an Frau Kollegin Müller-Rech anschließen, damit hier nicht… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Alle sind sie dagegen, Sie haben keine gesellschaftliche Mehrheit hinter sich“
Antrag der SPD-Fraktion zu Studiengebühren von Nicht-EU-Bürger*innen
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Moritz Körner, sehr gerne gehe ich auf das ein, was… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden sehr klar beobachten, welche Folgen dieser Gesetzentwurf hat“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bauordnungsrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Lenzen hat einen Redestil, den ich schon krass finde…. weiterlesen