Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Parlament
Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Aachen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße, Horst Becker u.a.
Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder, führt immer wieder zu Beschwerden seitens der… weiterlesen
Wie geht die Landwirtschaftskammer im Kreis Aachen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
Kleine Anfragen von Norwich Rüße, Horst Becker u.a.
Die Ausbringung der Gülle durch die heimischen Landwirtinnen und Landwirte auf die Felder, führt immer wieder zu Beschwerden seitens der… weiterlesen
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen genießt unter den Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Vertrauen, hohe Akzeptanz und ein großes Maß an… weiterlesen
War aus Sicht der Landesregierung das Halten eigener Anteile an StadlerRail…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…durch den früheren Vorsitzenden der RAG-Stiftung bei gleichzeitiger RAG-Stiftungs-bedingter- Mitgliedschaft im Verwaltungsrat von StadlerRail mit dem Public Corporate Governance Kodex… weiterlesen
Verbraucher oder Verursacher: Wer zahlt die Zeche für die Ertüchtigung des Messstellennetzes für die Überprüfung des Nitratgehalts im Grundwasser?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Kürzlich hat die Landesregierung eine Überprüfung und Ertüchtigung des Messstellennetzes zur Überprüfung der Grundwasserqualität angekündigt. Dazu führt derzeit das Landesumweltamt… weiterlesen
Selektive Beteiligung: Wie breit getragen ist die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung hat angekündigt, vor der Sommerpause 2019 eine Energieversorgungsstrategie vorzulegen. Am 4. Oktober hatte Energieminister Pinkwart zu einem ersten… weiterlesen
Jülicher Atomkugeln: Schaut die Landesregierung zu, wie das Forschungszentrum Jülich ein neues Zwischenlager in Jülich sabotiert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Noch immer lagern in Jülich 152 Behälter mit AVR-Brennelementen (AVR = Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor) ohne gültige Genehmigung. Die Landesregierung hat zuletzt… weiterlesen
Das Land als gutes Vorbild: Wie energieeffizient sind die Landesliegenschaften?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In Deutschland werden 35 Prozent der Endenergie für das Heizen, Kühlen und die Warmwasserbereitung von Häusern und Gebäuden verbraucht, wobei… weiterlesen
Offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2019
Kleine Anfrage von verena Schäffer und Stefan Engstfeld
In unserer Kleinen Anfrage vom 5. Dezember 2018 hatten wir unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung nach… weiterlesen