Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss vor allem nach den Reden der Koalitionsabgeordneten… weiterlesen
Parlament
Sigrid Beer: „Diejenigen, die sich für die Grundschule entscheiden, sollen auch dort bleiben“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Sigrid Beer (GRÜNE): Danke schön. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, dass… weiterlesen
Norwich Rüße: „wir haben das Thema abschließend im Ausschuss beraten und eine gute Lösung gefunden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Weidetierprämie
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß gar nicht, was ich zu diesem Antrag sagen soll…. weiterlesen
Probleme im Fernverkehr auf der Strecke Köln-Hamburg
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Auf der Direktverbindung Köln-Hamburg der Deutschen Bahn fahren vor allem IC-Züge, nur morgens und abends verkehrt ein ICE, der umsteigefrei… weiterlesen
Lärmemissionen durch Gleisbremsanlagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Lärm durch den Bahngüterverkehr ist seit langem ein großes Problem für die Anliegerinnen und Anlieger. Hier wird mit dem Verbot… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der… weiterlesen
Wie ist die Bilanz von Kanalnetzübernahmen in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
In § 52 Abs. 2 Landeswassergesetz (LWG) NRW ist geregelt, dass eine Stadt bzw. Gemeinde, die gemäß § 53 LWG… weiterlesen
In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP
I. Ausgangslage Seit über 13 Jahren ruft die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) zur Isolation und zum wirtschaftlichen, kulturellen und… weiterlesen
Eine NRW-Botschaft in Israel – welche Planungen hat die NRW-Landesregierung wirklich?
Anfrage von Horst Becker und Berivan Aymaz
Wie eine Landtagsgruppe mit Landtagspräsident André Kuper besuchte auch Ministerpräsident Armin Laschet in der letzten Woche Israel anlässlich der Feiern… weiterlesen
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Nordrhein-Westfalen ist ein Land der Vielfalt. Hier leben Menschen mit den unterschiedlichsten Lebensentwürfen sowie sozialen und biografischen Hintergründen…. weiterlesen