WDR und Tagespresse berichteten in den letzten Tagen von der drohenden Schließung des Kinderklinikums Sankt Augustin. Durch das mit Landesmitteln… weiterlesen
Parlament
Freie Eintritte in NRW-Museen für Kinder und Jugendliche
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Museen halten in ihren Beständen einen immensen Schatz kultureller Darbietungen vor. Ihre Aufgaben umschließen mindestens das Sammeln, Bewahren,… weiterlesen
Zukunftsplan Grundschule
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Grundschule ist die Schule des gemeinsamen Lernens. Wohnortnah gehen Kinder gemeinsam zur Schule, bevor sich die Wege… weiterlesen
Klimaschutz jetzt: Energetische Gebäudesanierung endlich steuerlich fördern!
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur energetischen Gebäudesanierung
I. Ausgangslage Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat hatten sich schon 2011 darauf verständigt, die energetische Sanierung von Gebäuden auch steuerlich zu… weiterlesen
Wie reglementiert die Landesregierung den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Wald?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Auswirkungen des Klimawandels im Wald zeigten sich im vergangenen Jahr besonders deutlich. Auch in diesem Jahr haben Wetterextreme wie… weiterlesen
Bau der L821n ohne Wenn und Aber?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die Pläne zum Bau der L821n sind mittlerweile jahrzehntealt, die Umweltverträglichkeitsprüfung über 25 Jahre her, der Planfeststellungsbeschluss von 2008. Die… weiterlesen
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen markiert einen historischen Durchbruch bei der Verwirklichung der Menschenrechte… weiterlesen
Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner verfügt das Bundeseisenbahnvermögen in NRW derzeit über gut 15 000… weiterlesen
Welche Kooperationen sind der Schulministerin suspekt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Immer wieder schließen Schulen Kooperationen mit verschiedenen außerschulischen Akteuren, u. a. mit kulturellen oder sozialen Einrichtungen, Unternehmen oder Vereinen. Es… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh. „Wir brauchen barrierefreie Wohnungen, und wir müssen systematisch ermitteln, wo wir diese brauchen“
Unterrichtung der Landesregierung zum Thema Wohnungslosigkeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe eben ein bisschen den Faden beim Kollegen Preuß gesucht,… weiterlesen