Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich meine, die Gemeinsamkeiten bei diesem Thema überwiegen bei Weitem… weiterlesen
Parlament
Johannes Remmel: „Das steht an und muss Klarheit auch für nordrhein-westfälische Bäuerinnen und Bauern zu schaffen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Sozialunion
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich könnte es mir jetzt einfach machen und mich… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Dass diese Stimmungsmache verheerende Folgen hat, wissen wir“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Förderung des Flüchtlingsrates NRW
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Intention dieses Antrags ist glasklar:… weiterlesen
Johannes Remmel: „Man kann bei den weltweiten Verflechtungen und den Handelsbeziehungen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht ausklammern“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum EU-Mercosure-Abkommen
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch bei diesem Antrag der Grünen könnte ich es… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ist die Welt so einfach gestrickt, oder nimmt man das nur durch Ihre politische Brille so wahr?“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Medientransparenzgesetz -erste Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Den Gesetzentwurf eines Medientransparenzgesetzes NRW der AfD-Fraktion… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Da braucht es schon ein bisschen mehr an politischem Handeln, als einfach nur zu beobachten und zu begrüßen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Künstlicher Intelligenz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Kollege Hafke, Sie hatten gerade bemängelt, und dem schließe ich… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es kann doch nicht sein, dass die Sportplätze am Ende nicht benutzbar sind – Dennoch müssen wir das Problem gelöst bekommen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Mikroplastik
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern Abend haben wir über die Reitböden gesprochen. Im Prinzip diskutieren… weiterlesen
Patientendaten ungeschützt im Netz – was passiert in NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der Bayerische Rundfunk meldete am 17. September 2019, dass Millionen von Patientendaten ungeschützt im Internet zugänglich gewesen seien (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/millionenfach-patientendaten-ungeschuetzt-… weiterlesen
Monika Düker: „Dieses Land braucht eine mutige, eine glaubwürdige, eine wahrhaftige und eine ehrliche Politik“
Entwurf der Landesregierung zum Haushalt 2020
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Brauchen wir mehr öffentliche Investitionen, ja oder nein? Meine Antwort… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen schlichtweg um mindestens 300 Millionen Euro pro Jahr“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Déus, Sie haben heute zum ersten Mal in dieser… weiterlesen