Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten gerade den Tagesordnungspunkt „Polizeigesetz“, bei dem… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie werden die Erwartungen nicht erfüllen“
Gesetzentwurf der Landesregierung "Landarztgesetz" - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer wieder erstaunlich, mit welcher Lockerheit die FDP-Fraktion wesentliche… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Das ist eine Unverhältnismäßigkeit, die nur schwer mit unserem Grundgesetz in Einklang zu bringen ist“
Entwurf der Landesregierung für ein Abschiebungshaftvollzugsgesetz - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Abschiebehaftanstalt Büren ist in letzter… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die schwarz-gelben Pläne zur Isolation von Schutzsuchenden führen langfristig zur Verschärfung von Problemen“
Entwurf zu einem Ausführungsgesetz des Asylgesetzes - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lieber Herr Franken, lieber Herr Lenzen,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Jeder weiß, dass eine Zersplitterung in Kleinstgruppen nicht zur Demokratisierung beiträgt“
Entwurf der Landesregierung "Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anschließend an die zwei Vorredner und meine Vorrednerin kann ich die… weiterlesen
Missachtet Verfassungsminister Reul die Gewaltenteilung?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Nachdem der Gesetzentwurf der Landesregierung vom 11.04.2018 für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Gemeinsam eine Weiterentwicklung des kommunalen Ehrenamtes angehen“
Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Der Kollege Hoppe-Biermeyer hat mit seiner Vorlesestunde wieder eindrucksvoll belegt, (Heiterkeit von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Gemeinsam eine Weiterentwicklung des kommunalen Ehrenamtes angehen“
Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Der Kollege Hoppe-Biermeyer hat mit seiner Vorlesestunde wieder eindrucksvoll belegt, (Heiterkeit von… weiterlesen
Stefan Engstfeld
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Justizgesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich das zuletzt sagen, was ich jetzt zuerst sage…. weiterlesen