Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist zunächst sehr zu begrüßen, dass wir… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir haben beantragt, dass diese Ungleichbehandlung abgeschafft wird“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Öffnung der GKV für Beamt*innen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Schneider, wenn jemand hier ideologiegetrieben vorgepredigt hat, dann waren… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wer meint, mit Ängsten so spielen zu müssen, der muss das mit sich selber ausmachen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Gesundheitspolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich im Wesentlichen dem anschließen, was Frau Schneider vorgetragen… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Damit die notwendigen Verordnungen von Landes und Hochschulen rechtzeitig fertiggestellt werden können, werden wir das Verfahren nicht aufhalten“
Entwurf der Landesregierung für ein neues Hochschulzulassungsgesetz - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Hochschulzulassungsstaatsvertrag liegt jetzt vor. Er ist das Ergebnis… weiterlesen
Monika Düker: „Die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien aus ist unserer Sicht ein wichtiger Fortschritt“
Entwurf der Landesregierung für das Pensionsfondsgesetz - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das Pensionsfondsgesetz des Landes geändert… weiterlesen
Listerien-Keime in Fleisch- und Wurstwaren: Was tut die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Waren des hessischen Unternehmens „Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren GmbH“, wird aktuell mit zwei Todesfällen und 37 Krankheitsfällen in… weiterlesen
Vorwürfe gegen FRONTEX zur Duldung von Menschenrechtsverletzungen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Berivan Aymaz und Johannes Remmel
Der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (FRONTEX) wird nach Recherchen des ARD-Magazins „Report München“, der britischen Zeitung „The… weiterlesen
Bürgerwehrähnlichen rechtsextremen Gruppierungen Einhalt gebieten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Am Donnerstag, den 3. Oktober, fand in Berlin eine Demonstration rechtsextremer bürgerwehrähnlicher Gruppierungen aus dem gesamten Bundesgebiet statt. Dem Westpol-… weiterlesen
Mit dem Klimaschutzpaket der Bundesregierung können die Klimaziele nicht erreicht werden – Landesregierung muss sich für Nachbesserungen einsetzen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 20. September haben in Deutschland mehr als 1,4 Millionen Menschen für eine konsequente Klimaschutzpolitik, die die völkerrechtlich… weiterlesen
Was tut die Landesregierung gegen Überlastung und Überforderung bei Bäuerinnen und Bauern?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Zunahme psychischer und körperlicher Erschöpfung durch Dauerstress ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Auch immer mehr Landwirte in Deutschland leiden aufgrund… weiterlesen