Am 10. Oktober 2018 legte Wirtschaftsminister Pinkwart das Sofortprogramm „Das Rheinische Zukunftsrevier“ der Kommission Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung vor. Darin… weiterlesen
Parlament
Wann nimmt die Landesregierung die Planungen des GigawattPakts für das Rheinische Revier auf?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 10. Oktober 2018 legte Wirtschaftsminister Pinkwart das Sofortprogramm „Das Rheinische Zukunftsrevier“ der Kommission Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung vor. Darin… weiterlesen
Sind die Projekte der Ruhrkonferenz nur eine Luftbuchung…
Kleine Anfrage von Horst Becker, Verena Schäffer und Mehrdad Mostofizadeh
…oder sollen 2020 ff. Verschiebungen in den Einzelplänen vorgenommen werden, die für das Parlament entgegen dem Grundsatz der Haushaltsklarheit jetzt… weiterlesen
Wie geht die Landesregierung gegen Verstöße bei Langzeittransporten von Kälbern vor?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Wesentliche Vorgaben zum Ablauf von Tiertransporten sind in der EU Tierschutz- Transportverordnung Nr. 1/2005 festgeschrieben, auch der Transport von Kälbern… weiterlesen
Runderneuerte Reifen als mögliche Option für KFZ des Landes NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Lkw und Pkw leisten einen erheblichen Anteil an unserer alltäglichen Mobilität und im Logistikbereich. Aufgrund der dadurch hervorgerufenen Fahrleistungen ist… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Diese Landesregierung hat kein Interesse an den Belangen der Studierenden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zu studentischem Wohnraum
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich sage erst einmal: Herzlich willkommen zurück aus dem Kölner Stadtrat… weiterlesen
Johannes Remmel: „Keine Signale von dieser Landesregierung“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zu studentischem Wohnraum
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute Morgen haben wir – es tut mir leid,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Es kann doch nicht sein, dass das größte Sparschwein des Finanzministers im Büro der Schulministerin steht“
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Lehrkräftemangel
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja wirklich ein Gefühl wie nach einer Anhörung. Da… weiterlesen
Johannes Remmel: „Hier gibt es große Chancen für die Gebäudesanierung“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Förderung von 3D-Druckverfahren
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meinem Vorredner möchte ich, was die Bewertung des Antrags… weiterlesen
Sigrid Beer. „Das war keine besonders zu honorierende Leistung“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur handschrift
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die erste Enttäuschung war ja, dass dieser Antrag nicht handschriftlich eingereicht… weiterlesen