Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Morgen unter TOP 2 schon die wesentliche Debatte… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte-Richter: „Bei diesen Hackerangriff haben wir es mit einem Angriff auf die Demokratie zu tun“
Antrag der "AfD" zur digitalen Sicherheit
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Morgen unter TOP 2 schon die wesentliche Debatte… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Bedarfe sind groß“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu studentischem Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen der Regierungsfraktionen! Wir begrüßen es natürlich grundsätzlich, dass… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Bedarfe sind groß“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu studentischem Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen der Regierungsfraktionen! Wir begrüßen es natürlich grundsätzlich, dass… weiterlesen
Norwich Rüße: „Das zeigt, dass die Kleingartenkolonien sich verjüngen und auch eine Perspektive haben“
Antrag der SPD-Fraktion zum Kleingartenwesen
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, CDU und FDP, man muss doch nicht gleich so… weiterlesen
Norwich Rüße: „Das zeigt, dass die Kleingartenkolonien sich verjüngen und auch eine Perspektive haben“
Antrag der SPD-Fraktion zum Kleingartenwesen
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, CDU und FDP, man muss doch nicht gleich so… weiterlesen
Neuausrichtung der Inklusion lediglich Haushaltsrechnungsformel und die Bezirksregierungen weisen munter an!
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Im Juli 2018 veröffentlichte die Landesregierung Eckpunkte zur Neuausrichtung der Inklusion. Zentraler Bestandteil war die neue Formel 25/3/1,5. In der… weiterlesen
Johannes Remmel: „…als wenn man sich hinter einen Zug wirft“
Antrag der "AfD" zu Abbiegeassistenz-Systemen
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich mache es kurz. Bei diesem Thema haben offensichtlich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das werden wir auch mittragen, weil das im System einfach ungerecht ist“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP zum Beihilferecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden ja eigentlich über eine eher technische Fragestellung, könnte man… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das werden wir auch mittragen, weil das im System einfach ungerecht ist“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP zum Beihilferecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden ja eigentlich über eine eher technische Fragestellung, könnte man… weiterlesen