Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man muss schon sagen, dass der Antrag der AfD… weiterlesen
Parlament
Wie ist der Sachstand zur Reform der Schulaufsicht?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Grundgesetz wie die Landesverfassung legen fest: Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die traditionelle Aufteilung der… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir brauchen eine starke Infrastruktur und eine Kindergrundsicherung“
Antrag der SPD-Fraktion zur Kindergrundsicherung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Fast jedes vierte Kind ist von Armut bedroht oder betroffen;… weiterlesen
Wo gibt es ein Angebot des Gemeinsamen Lernens für welchen Förderschwerpunkt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die Landesregierung hat mit den Eckpunkten zur Neuausrichtung der schulischen Inklusion eine Qualitätssicherung für das Gemeinsame Lernen zumindest für die… weiterlesen
Monika Düker: „Wir stehen zu einer wertorientierten Steuer“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Grundsteuer
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, Ihr Beitrag hat mich etwas verstört… weiterlesen
Welche Schlüsse und ggf. Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Urteil des EU-Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung für die Lehrkräfte?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Der Gerichtshof der EU hat in seinem Urteil in der Rechtssache C-55/18 am 14. Mai 2019 die wirksame Durchsetzung der… weiterlesen
Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden“ über den für den… weiterlesen
Ökokonten, Kompensationsmaßnahmen oder Ersatzgelder? Wie wird in NRW die Umsetzung von Ausgleichmaßnahmen begleitet und beaufsichtigt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der Nutzung von Grundflächen (…), die… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung in den Kreisen und kreisfreien Städten einen nach gleichwertigen Maßstäben erfolgten Ausgleich gemäß § 14 Abs. 1 BNatSchG sicher?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der Nutzung von Grundflächen (…), die… weiterlesen
Norwich Rüße: „Das ist Stillstand, das ist rückwärtsgewandt, was Sie hier anbieten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Agragpolitik
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehöre ja nun wirklich zu den Menschen hier im… weiterlesen