Die Beschäftigen in den Pflege- und Gesundheitsberufen leisten einen unschätzbaren gesellschaftlichen Beitrag. Während der Corona-Pandemie investieren viele von ihnen besonders… weiterlesen
Parlament
Den Katastrophenschutz in NRW stärken – Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Der in der Bundesrepublik föderal und in Nordrhein-Westfalen als Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte dezentral strukturierte Katastrophenschutz… weiterlesen
Schlechte Wohn- und Hygieneverhältnisse nicht nur im Zusammenhang mit Schlachthöfen…
Kleine Anfrage von Horst Becker, Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
… Was unternimmt die Landesregierung, um bei Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen durchzusetzen? In den letzten Wochen sind… weiterlesen
Warum werden angestellte Landesbeschäftigte zu Bittstellern gemacht?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Das Land hat auch und gerade in Zeiten von Corona eine Fürsorgepflicht für seine Landesbeschäftigten. Die Feststellung einer epidemischen Lage… weiterlesen
Entlastung der Rheinbrücken vom LKW-Verkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Der bei der IHK Mittlerer Niederrhein angesiedelte Verein Logistikregion Rheinland e.V. hat die Fraktionen des Landtags angeschrieben und darin auf… weiterlesen
Barrierefreiheit im Busverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Systematische Behinderung des Radverkehrs durch den Bau der B 56n in Düren
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Beim Neubau der B56n rund um Düren spielen die Belange des Radverkehrs offensichtlich keine Rolle. Eigene Radverkehrsanlagen entlang der B56n… weiterlesen
Bunter Bildungssommer für Kinder und Jugendliche
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausnahmesituation Pandemie Die Schließung der Schulen für den regulären Unterricht hat die Schulen, die Lehrkräfte und die Schülerinnen und… weiterlesen
Erlaubt die Landesregierung eine Insellage des Hambacher Waldes durch die Hintertür?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung hat wiederholt und zuletzt in der Antwort auf meine Kleine Anfrage 3388 zugesagt, in der anstehenden Leitentscheidung dafür… weiterlesen
Prüft die Landesregierung alle Möglichkeiten, um Kerpen-Manheim zu erhalten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Nach den Ende Februar an die Landesregierung übersandten und veröffentlichten Planungen von RWE soll östlich des Hambacher Waldes eine Fläche… weiterlesen