I. Ausgangslage Immer wieder müssen Telekommunikationskundinnen und -kunden lange Ausfälle bei ihrem Festnetz- und Internetanschluss hinnehmen. Zuletzt gab es Ende… weiterlesen
Parlament
Dem Klimawandel begegnen – Wasserressourcen erhalten, schützen und nachhaltig nutzen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Wasser nachhaltig schützen Wasser ist eine unentbehrliche Ressource für jegliches Leben auf der Erde. Weltweit wird der Zugang zu… weiterlesen
Diskriminierung bei der Blutspende beenden!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: In Deutschland herrscht derzeit auch auf Grund der Corona-Pandemie ein großer Mangel an Blutkonserven. Zu Beginn der Pandemie… weiterlesen
Europäischer Grüner Deal – Die einzigartige Chance nutzen, um die akuten Krisen erfolgreich zu meistern
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Wir leben bereits in einer Welt, die durchschnittlich ein Grad heißer ist, als sie noch unsere Großeltern und… weiterlesen
Nach dem Konjunkturprogramm des Bundes ist jetzt NRW am Zug: Kommunalen Neustart durch Altschuldenfonds ermöglichen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Das Jahr 2019 und der Beginn des Jahres 2020 standen kommunalpolitisch unter dem Eindruck einer intensiven Debatte über… weiterlesen
Solo-Selbstständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie Sozialunternehmen in der Corona-Krise nicht alleine lassen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Während die Fallzahlen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen im Juni 2020 rückläufig sind, haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise… weiterlesen
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam getötet. Der Mord an George… weiterlesen
Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell… weiterlesen
Fehlender Radweg entlang der B515 in Menden: Wann wird Straßen.NRW endlich tätig?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Das betreffende Teilstück der B515 verbindet auf relativ direktem Wege die Ruhrbrücke in Langschede (Kreis Unna) über die Mendener Ortsteile… weiterlesen
Sind öffentlich geförderte Wallboxen mit Smart-Meter-Geräten kompatibel?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Der verpflichtende, flächendeckende Einbau von Smart-Metern ist nach jahrelanger Verzögerung Ende Januar 2020 gestartet. Innerhalb von acht Jahren müssen die… weiterlesen