Seit dem vergangenen Jahr führt Straßen.NRW eine informelle sogenannte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das stark umstrittene Projekt 46sieben (Bau der A46… weiterlesen
Parlament
Ein Jahr Gründerstipendium.NRW – Zwischenbilanz Gründernetzwerke
Kleine Anfrage von Mathi Bolte-Richter
Am 1. Juli 2018 ist das Programm „Gründerstipendium.NRW“ mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über die Gewährung von Stipendien zur Förderung… weiterlesen
Ein Jahr Gründerstipendium.NRW – Zwischenbilanz Gründungen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 1. Juli 2018 ist das Programm „Gründerstipendium.NRW“ mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über die Gewährung von Stipendien zur Förderung… weiterlesen
Die Mobile Digitalwerkstatt – wie es wirklich war…
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die freihändige Vergabe der Mobilen Digitalwerkstatt an HABA hat zu kritischen Nachfragen geführt und war verschiedentlich Gegenstand von Debatten im… weiterlesen
Gewalt gegen LSBTI* – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen Hasskriminalität aufgrund sexueller und/oder geschlechtlicher Identität
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter vorsätzlich nach dem Kriterium der… weiterlesen
Digitalisierung der Schiene in NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
In der Verkehrsausschusssitzung vom 6. Februar 2019 erklärte Herr Lübberink von der Deutschen Bahn AG laut Ausschussprotokoll „Wir haben dann… weiterlesen
Kann ein Rohstoffabbaugebiet ohne Nachweis eines Rohstoffvorkommens Bestand haben?
Horst Becker
Die Wuppertaler Kalkwerke Oetelshofen haben bei der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag auf Erstellung einer Abraumhalde auf der Fläche des… weiterlesen
Wibke Brems. „Diese Landesregierung wartet einfach ab, anstatt sich an die Spitze zu stellen und diese Transformation zu gestalten“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur CO"-Bepreisung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, dass die CDU-SPD-Koalition im Bund heillos zerstritten… weiterlesen
Horst Becker. „Sie wollen die Windkraft behindern, obwohl Sie hier immer anmahnen, dass alle zu dem Kompromiss stehen“
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesentwicklungsplans
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst einmal feststellen, dass wir heute mit dem… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das sind keine Preise, die Studierende bezahlen können“
Antrag der SPD-Fraktion für Studentischem Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Danke. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Koalitionsfraktionen,… weiterlesen