Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Was beabsichtigt eigentlich der vorliegende Antrag… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Hier geht es um die technische Umsetzung, der können wir zustimmen“
Gesetzentwurf der Landesbedingungen zur Ausführung des SGB II
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich den Vorrednern anschließen. Wir werden dem Gesetzentwurf zustimmen…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Die grüne Fraktion schätzt und unterstützt die Arbeit der Verkehrswacht seit vielen Jahren“
Antrag der SPD-Fraktion zur Finanzierung der Verkehrswacht
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die grüne Fraktion schätzt und unterstützt… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention absolut nicht vereinbar“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Selbstbestimmung bei der Intensivpflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann Frau Kollegin Schneider in allen Punkten – bis auf… weiterlesen
Wie bewertet die Landesregierung Betäubungsmethoden bei der Schlachtung von Schweinen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Über 18 Millionen Schweine werden jährlich in Nordrhein-Westfalen gewerblich geschlachtet. Die wohl am häufigsten angewandte Methode zur Betäubung der Tiere… weiterlesen
Chaos bei der Testung von Kontaktpersonen von Corona-Infizierten?
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Corona-Fallzahlen steigen deutschlandweit seit etwa Mitte Juli wieder an, in der Woche vom 17.-23. August lagen sie höher als… weiterlesen
Anwendung des achten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes in Nordrhein-Westfalen beim Projekt „Tausendfüßler“ (Autobahn 565) in Bonn
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 3. Juli 2020 ist der geänderte § 3 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes in Kraft… weiterlesen
Abriss der L277 wegen Braunkohletagebau Garzweiler II – Auswirkungen auf Menschen und verbleibende Dörfer
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Wibke Brems
Die Landesstraße L277 zwischen Keyenberg und Lützerath wurde im Juli 2020 auf Betreiben von RWE gesperrt und vollständig abgerissen. Die… weiterlesen
Lademöglichkeiten für Elektroautos an Gebäuden und Einrichtungen des Landes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Wibke Brems
Eine der Hauptursachen für den schleppenden Verkauf von Elektroautos in NRW sind die fehlenden Lademöglichkeiten im Wohn- und Arbeitsumfeld und… weiterlesen
Sachstand ÖPNV-Bedarfsplan
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Im November 2017 hat Verkehrsminister Wüst berichtet, dass an einer erneuten Ausschreibung zur Erarbeitung einer multimodalen Landesverkehrsuntersuchung 2030 inklusive der… weiterlesen