Die Nordwestbahn betreibt die RB84 und die RB95, die beide gemeinsam von Paderborn nach Ottbergen und zurück die Eggebahn darstellen…. weiterlesen
Parlament
Wann wird die Landesregierung die langen Bearbeitungszeiten bei Eintragungen in das Handelsregister oder das Grundbuch am Amtsgericht Bergisch Gladbach deutlich verkürzen?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Einem Schreiben des Amtsgerichts Bergisch Gladbach an alle Notare im Amtsgerichtsbezirk ist zu entnehmen, dass die Personalsituation „aufgrund der Langzeiterkrankung… weiterlesen
Restbedarf an Braunkohle aus den Tagebauen Garzweiler und Hambach vor dem Hintergrund der Beschlüsse der „Kohlekommission“
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Wibke Brems und Horst Becker
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen
Anwendungspraxis des §§49 und 50 AsylG: Zuweisungsverfahren von Personen mit ablehnenden Asylbescheiden
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Im Zusammenhang mit einer Erweiterung der Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden in Landesunterkünften sieht der Erlass „Steuerung des Asylsystems in Nordrhein-Westfalen ab… weiterlesen
Verzögerungen bei der Umsetzung der Radschnellwegeprojekte in NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Mehrdad Mostofizadeh und Johannes Remmel
„In NRW radeln wir voraus und bauen sieben große Radschnellwege – auf den ersten Kilometern können Sie schon heute fahren!“… weiterlesen
Bürgerbusse in NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Seit 1985 wird in NRW durch das Land der Betrieb sogenannter Bürgerbusse gefördert, mit denen ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer vor… weiterlesen
Vereinbarung zwischen Bund und Bahn – Mehr Geld für die Schieneninfrastruktur in NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Wie der Presseberichterstattung zu entnehmen war, wurde zwischen Bund und Deutscher Bahn eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit einem Gesamtvolumen… weiterlesen
Morddrohungen gegen Journalistinnen und Journalisten
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Horst Becker und Oliver Keymis
Die Morddrohungen gegen den Journalisten Georg Restle haben in der vergangenen Woche zu Recht für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Restle erhielt… weiterlesen
Wie fördert die Landesregierung künftig Forschungsinfrastrukturen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. März 2016 startete die rot-grüne Landesregierung das Förderprogramm „Forschungsinfrastrukturen“. Damit wollte das Land das umsetzungsorientierte Forschungs- und Innovationspotenzial… weiterlesen
Datenweitergabe in großem Umfang durch Ratsausschuss der Stadt Mönchengladbach? Ein Alarmsignal für die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
In Mönchengladbach soll es bei der Beantwortung von Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden… weiterlesen